Koalitionsvertrag der SPD-Grünen-Regierung in Rheinland-Pfalz
„Den sozial-ökologischen Wandel gestalten“
Die Landtagswahlen am 27. März 2011 haben einen klaren Regierungsauftrag für eine rot-grüne Koalition ergeben.
In fairen und sachorientieten Verhandlungen wurde ein Koalitionsvertrag ausgehandelt, der hier nachzulesen ist.
Bei der Konstituirenden Sitzung des Landtags am 18. Mai 2011 wird Kurt Beck wieder zum Ministerpräsidenten gewählt werden.
Direktwahl-Hattrick
Daten zum Landtagswahlergebnis im Wahlkreis Bad Dürkheim-Grünstadt
Auch im Landtagswahlkreis Bad Dürkheim-Grünstadt hat die rheinland-pfälzische SPD ihr Wahlziel erreicht: Stärkste Partei bleiben und den Wahlkreis direkt gewinnen!
Die SPD hat 35,1 % der Zweitstimmen erreicht, und mit dem Erststimmen-Ergebnis von 35,4 % hat es Manfred Geis geschafft, zum dritten Mal in Folge direkt gewählter Abgeordneter zu sein. Dabei war gerade dieses Ergebnis hauch dünn: Mit ganzen 66 Stimmen Vorsprung hat er gegen den CDU-Abgeordneten Norbert Mittrücker gewonnen.
Wahlkampfabschluß von Ort zu Ort
Am Samstag vor der Wahl wird Manfred Geis noch mal einige Infostände seines Wahlkreises besuchen. Die Tour beginnt in seinem Geburtsort Ellerstadt um 8 Uhr und geht dann weiter über Erpolzheim und Weisenheimam Sand nach Freinsheim.
Wenn noch ein bißchen Zeit bleibt, soll der Wahlkampfabschluß auf dem Römerplatz in Bad Dürkheim sein.
Impressionen von den Infoständen
Samstag, 19. März 2011
Infostand-Tour von Manfred Geis am Samstagvormittag, acht Tage vor der Wahl, zuerst bei Regen beim Ortsverein in Meckenheim und bei den Jusos und der AG 60 plus in Deidesheim, dann bei zunehmend besser werdendem Weter am Römerplatz in Bad Dürkheim mit Gästen von der SPD Kempten, die Bergkäse, Bauernbrot und Allgäuer Bier mitgebracht hatten.
Initiative „Wir unterstützen Manfred Geis“
Wir laden ein zur
Endspurtparty
Freitag, 25. März 2011, 19:00 Uhr
Grünstadt,
Weinstraßencenter
Musik & Gespräche
Liveschalte Kurt Beck
Direktübertragung des SPD-Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten auf der Großbildleinwand
„Blue Eyes“ – Elli und Jürgen Menge
Moderne Klassiker von Chanson bis Pop
Bewirtung durch die „Brauhaus“-Gaststätte
Wir freuen uns über ihr Kommen!
Die Weinfläschchen sind wieder da!
Der dritte Wahlkampf - die dritten Weinfläschchen!
Manfred Geis setzt auch bei der Sympathiewerbug auf Kontinuität. Wie bei den beiden letzten Landtagswahlen verschenkt er in seinem Wahlkreis wieder kleine Fläschchen mit "Rotem Ellerstadter" vom Weingut Vollmer. Das Etikett hat wieder der Speyerer Künstler Klaus Fresenius gestaltet.
Manfred Geis und der SPD-Ortsverein Tiefenthal laden ein
„Sonntags um Fünf“
Sonntag, 13. März 2011, 17 Uhr
Tiefenthal,
Bürgerhaus,
Hauptstr. 30
Manfred Geis und der SPD-Ortsverein Bobenheim am Berg laden ein
„Sonntags um Fünf“
Sonntag, 27. Februar 2011, 17 Uhr
Bobenheim am Berg
Gewölbekeller des Gemeindehauses,
Leiningerstr. 44
Manfred Geis lädt, zusammen mit dem SPD-OV Freinsheim, ein:
Kulturland Rheinland-Pfalz - Chancen für das Land, die Region und die Stadt
sprechen Sie mit
Walter Schumacher
Kulturstaatssekretär im Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur
Mittwoch, 2. März 2011, 19:00 Uhr
Freinsheim,
„Altes Spital“,
Retzerstr. 5
Manfred Geis lädt ein:
Präsentation des „Roten Ellerstadters“
am Freitag, 25. Februar 2011, 19 Uhr
im „Turm“ des Weinguts Vollmer
Ellerstadt
Gönnheimer Str. 52
Manfred Geis lädt ein:
Wir wollen eine Verbesserung der kommunalen Finanzen
es spricht
Dr. Salvatore Barbaro
Staatssekretär im Ministerium für Finanzen
Montag, 21. Februar 2011, 18:30 Uhr
Wachenheim, „Kulturey“,
Burgstr. 9c
Manfred Geis lädt ein:
Kurt Beck
Ministerpräsident
SPD-Landesvorsitzender
Mittwoch,
16. Februar 2011, 18 Uhr
Auf gutem Kurs, Rheinland-Pfalz!
Prägnante Infos zu landespolitischen Themen
Unter der Rubrik „Zur Sache“ informiert die SPD über verschiedene landespolitische Bereiche. Interessierte finden auf der Website, übersichtlich zusammengestellt, wichtige Informationen zu aktuellen Themen.
Auf gutem Kurs, Rheinland-Pfalz!
Regierungsprogramm 2011 - 2016
Die rheinland-pfälzische SPD geht gut gerüstet in die Wahlen zum Landtag. Bei einem Landesparteitag im Januar wurde ein umfangreiches Regierungsprogramm 2011 - 2016 mit dem Titel „Auf gutem Kurs, Rheinland-Pfalz!“ beschlossen, das folgende Schwerpunkte hat:
- Wir schaffen Chancen durch Bildung
- Wir gestalten Wirtschaft – innovativ und stark
- Wir stehen für gute Arbeit
- Wir haben Energie
- Wir sind stark in der Medien- und Netzpolitik
- Wir garantieren Freiheit, Sicherheit und Recht
- Wir stärken die Handlungsfähigkeit von Staat und Kommunen
- Wir sind sozial, solidarisch und fair
- Wir gestalten Heimat
- Menschlich und kompetent: Die SPD in Rheinland-Pfalz
Der gesamte Text (PDF, 0.5MB):
Regierungsprogramm-SPD-Rheinland-Pfalz-2011-2016.pdf
