Gemeinsam werden wir es schaffen! – Die Rede von Manfred Geis bei der Wahlkreiskonferenz

Am 27. März 2011 wird der 16. rheinland-pfälzische Landtag gewählt.

Ich möchte mithelfen, dass wir am Ende dieser Wahlperiode dann „Ein Vierteljahrhundert sozialdemokratische Regierung in Rheinland-Pfalz“ feiern können. Dafür bitte ich Euch alle um Unterstützung.

Wenn SPDler der 50er, 60er, 70er, ja der 80er Jahre das gehört hätten, was ich eben gesagt habe, hätten sie gedacht, ein Träumer steht am Rednerpult. Wir regieren seit 1991 in diesem Bundesland, das bis dahin – stabil wie Bayern und Baden-Württemberg – fest in christlich-konservativer Hand war, nicht zu denken an einen Regierungswechsel.

Wir können stolz sein auf das, was wir erreicht haben mit Rudolf Scharping und Kurt Beck. Und wir können stolz sein auf das, was wir für unser Land Rheinland-Pfalz und seine Menschen geleistet haben.

Das, was ich jetzt gesagt habe, können vor allem die Älteren nachvollziehen; für einen jungen Menschen ist Rheinland-Pfalz Kurt-Beck-Land, seit 1994 ist er unser Ministerpräsident, hat drei Wahlen grandios gewonnen, zuletzt mit absoluter Mehrheit. Wir sind das einzige Bundesland in Deutschland, in dem eine Partei mit absoluter Mehrheit regiert -- wir, die SPD in Rheinland-Pfalz, nicht die CSU in Bayern!

Und wir wollen wieder gewinnen; Kurt Beck – da könnt Ihr sicher sein – will wieder gewinnen – und er wird dafür kämpfen wie ein Löwe! Und wir werden ihn unterstützen dabei!

So, das ist die Ausgangslage insgesamt.

Und wie sieht es in unserem Wahlkreis aus?

Ich bin im Dezember 1998 als Nachfolger von Fritz Preuss in den Landtag gewählt worden, habe 2001 zum ersten Mal direkt kandidiert und den Wahlkreis gewonnen, 2006 zum zweiten Mal – und bitte Euch um Euer Vertrauen, 2011 zum dritten Mal unser Kandidat zu sein. Die Konkurrenten sind die gleichen, Norbert Mittrücker von der CDU und Günter Eymael für die FDP, wir sind alle drei keine Hinterbänkler, die beiden anderen sind sogar schon ein bisschen länger als ich in Mainz dabei. Es wird eine harte Auseinandersetzung werden, aber – ich bin sicher – auch eine persönlich faire, die Wählerinnen und Wähler werden entscheiden, wer gewinnt. Wenn wir uns alle anstrengen, bin ich optimistisch, dass wir auch im Wahlkreis wieder die Nummer Eins sein werden!

Man hat zwei große Aufgaben als Abgeordneter:

Zum einen ist man Fachmann für ausgewählte Themen, die parlamentarische Arbeit dazu vollzieht sich in Arbeitskreisen der eigenen Fraktion, im Plenum des Landtags und dazu vorbereitend in den Ausschüssen.

Meine Schwerpunkte sind die Kultur- und Wissenschaftspolitik, dazu noch die Europapolitik.

(Foto: Benz)

Ich bin kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und seit 2001 Vorsitzender des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur.

Das bringt zahlreiche Verpflichtungen in Mainz und ganz Rheinland-Pfalz mit sich, zusätzliche Aufgaben ergeben sich in Kuratorien und anderen Entscheidungs- und Beratungsgremien.

Am wichtigsten dabei sind sicher der Stellvertretende Vorsitz im Kuratorium der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur, der Stellvertretende Vorsitz im Kuratorium des Arp Museums Bahnhof Rolandseck (dieses wunderschöne Museum hätten uns die „Schwarzen“ gerne madig gemacht, es ist ihnen nicht gelungen) und die Mitarbeit im Kuratorium des Kultursommers Rheinland-Pfalz.

Eine wichtige Verantwortung ist auch der Vorsitz des Bibliotheksverbandes Rheinland-Pfalz, der Interessenvertretung der Büchereien im Land.

Wenn diese Aufgaben sich auch auf ganz Rheinland-Pfalz beziehen, gibt es natürlich doch Bezüge zur eigenen Region,

aktuell konnte ich über die Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur den Katholischen Kirchengemeinden in Bad Dürkheim und Wachenheim helfen, Zuschüsse für die Renovierung eines alten Kirchenraums und für die Anschaffung einer neuen Orgel zu bekommen.

Zur Vorbereitung des jeweils nächsten Kultursommers lade ich immer im Spätsommer die kulturelle Szene der Region ein, um gemeinsam über Projekte zu sprechen, für die es dann auch Zuschüsse des Landes gibt. So werden wir im August über den Kultursommer 2011 reden, der das Mottos „Gärten und Parks“ hat, dabei wird Dirmstein besondere Bedeutung bekommen, weil es wohl keine Gemeinde dieser Größenordnung in Rheinland-Pfalz gibt, die zwei vergleichbar bedeutende Gartenanlagen hat.

Aber diese fachliche Arbeit allein würde sicher nicht genügen, um zu sagen, das ist „Unser Mann in Mainz“, den kann man ansprechen, wenn es um konkrete Maßnahmen für den Wahlkreis oder für einzelne Menschen in diesem Raum geht. Dazu bedarf es der Präsenz vor Ort, der Verankerung in der „Heimat“, das gilt für die Partei und für die Stadt, die Region, in der man lebt und die bei uns so wunderschön ist, bedarf es der Gespräche mit Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern, mit Vertreten von Initiativen und Vereinen und mit einzelnen Bürgerinnen und Bürgern.

Der monatliche „Markttreff“ war ein gelungenes Beispiel, wie man Information und Geselligkeit gut miteinander verbinden kann.

Wir, die SPD Grünstadt und ich, werden nach dem Umzug unseres gemeinsamen Büros ins Weinstraßen-Center ab September wieder neu starten. Gute Ideen für ein ähnlich griffiges Motto wie „Markttreff“ werden gerne entgegengenommen.

Ich mühe mich, den berechtigten Ansprüchen Vieler gerecht zu werden; ich bitte um Verständnis, wenn nicht alles so schnell wie gewünscht passiert, manchmal auch nicht im Ergebnis so ist, wie man sich das gedacht hat.

Deshalb habe ich es schon immer vermieden, Versprechungen zu machen, auch wenn ich überzeugt war, dass eine Sache zur Zufriedenheit erledigt werden kann. Ich weiß, mit wie vielen Projekte man konkurriert, wie knapp die Mittel in allen politischen Bereichen sind, wie mühsam manche Entscheidungsprozesse sind. Und nicht immer ist „die Politik“ schuld, wenn etwas nicht läuft – Musterbeispiel ist sicher der Bau der B 271 zwischen Bad Dürkheim und Grünstadt, deren Bedeutung auf Landesebene noch nie strittig war, um deren Verlauf es aber bis auf den heutigen Tag erbitterte Auseinandersetzungen zwischen Bürgern und Gemeinden gibt. Ein weiteres Straßenbau-Beispiel ist die Landstraße zwischen Großkarlbach und Gerolsheim, jetzt wird sie gebaut, lang genug hat´s gedauert, aber ohne unserer aller Engagement hätte es sicher nicht geklappt.

Dazu gehört es auch, wichtige Politikerinnen und Politiker der Landesebene in unseren Wahlkreis zu bekommen;

ich habe den Eindruck, da sind wir nicht schlecht dran – und ganz zufällig ist das auch nicht, und ohne Konkurrenz ist man auch nicht. Gerade war der Ministerpräsident wieder hier, vielleicht der entscheidende „Kick“ für den Wahlsieg unseres Verbandsbürgermeister-Kandidaten Reinhold Niederhöfer in der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land;

Ministerin Ahnen war im Mai in Bad Dürkheim, Minister Bruch ist ein häufiger Gast (die Aufnahme Grünstadts in das Programm zur Innenstadtentwicklung hat ihren Ausgangspunkt genommen durch eine Einladung von mir an Karl-Peter Bruch im Sommer 2008), Minister Hering war auf meine Einladung in Kleinkarlbach, seither reden wir über die Fahrradtrasse von Grünstadt Richtung Altleiningen. Umweltstaatsekretärin Kraege kennt das Leiningerland (und die Weiherwiesen), Roger Lewentz, der Staatssekretär des Innern, weiß, dass ich in Ellerstadt geboren bin und dass der Ort verdient hat, dass man ihn unterstützt, er war aber auch nebenan in Gönnheim, das ist auch noch nicht lange her.

Ich bitte um Verständnis, wenn auch da nicht jeder Wunsch erfüllt werden kann; meine 52 Kolleginnen und Kollegen (so viele sind wir in der SPD-Fraktion!) mühen sich auch …

Und ohne die „individuellen“ Aufgaben ist man eben auch Teil einer Fraktion

– und es ist gut, Mitglied einer Regierungsfraktion zu sein! Da kann man nämlich etwas bewegen, und wenn man alleine eine Regierung bildet, kann man sozialdemokratische Positionen umsetzen, das ist auch gut!

Der Schwerpunkt der landespolitischen Arbeit liegt eindeutig im Bereich der Bildungspolitik – Bildung von Anfang an, den Zweijährigen bis zum Studium -- und für den Bereich der Weiterbildung ist dies eine lebenslange Aufgabe und Herausforderung!

Schaut Euch die Diskussionen in den anderen Bundesländern an, nicht nur Koch will sparen bei der Bildung, auch anderswo denkt man über Erhöhung der Kindergartenbeiträge nach. Und wie sieht es bei uns aus: Es gibt einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz und den ab dem Alter von zwei Jahren(!!) – und ab August 2010 haben auch die 2-Jährigen einen beitragsfreien Betreuungsplatz, allein dafür investieren wir bis 2012 84 Mio. Euro. Damit haben wir, wie versprochen, schrittweise die Beitragsfreiheit für alle Kindergartenkinder eingeführt. Das entlastet Familien in Rheinland-Pfalz pro Jahr und Kind um ca. 700 Euro. Das ist sozial-demokratische Bildungspolitik.

Und das gilt auch für das zeitlich andere Ende der Ausbildungszeit: Allgemeine Studiengebühren wird es in Rheinland-Pfalz mit der SPD nicht geben, das Erststudium muss gebührenfrei bleiben! Bildungspolitik soll helfen, Chancengleichheit herzustellen – Studiengebühren führen uns wieder in die Frühzeit der Bundesrepublik, wo die Familien entscheiden mussten, dass die Jungen studieren durften und die Mädchen ist. Das darf nicht wieder passieren!

Und dazwischen die Schulpolitik, das umstrittenste Feld der Landespolitik. Wir waren die Vorreiter bei der Ganztagsschule, die Bürgerinnen und Bürger haben uns bei der letzten Wahl für unseren Mut belohnt, wir sind aber auch ein Vorbild für die ganze Republik geworden – und Doris Ahnen eine der herausragenden Bildungspolitikerinnen der Nation. An über 500 Standorten investiert das Land seit 2002 massiv in die individuelle Förderung der Schülerinnen und Schüler. Schule am Nachmittag heißt: Gemeinsames Mittagessen, Hausaufgabenbetreuung, Fördermaßnahmen, spielerisches Lernen -- alles in hoher Eigenverantwortung der jeweiligen Schule. Und wo eine Schule gut ist, ist die Ganztagsschule gut …

Und wir sind auch bundesweit Vorreiter gewesen bei der leider nicht vermeidbaren Schulstrukturdiskussion. Das Bildungswahlverhalten der Eltern ist nun mal wie es ist, wir haben die Hauptschule nicht abgeschafft, die Kinder gehen nicht mehr hin und wir haben uns rechtzeitig darauf eingestellt mit dem Angebot der Realschule Plus. Dass viele, auch die, die vorher den Untergang des Abendlandes befürchtet haben, jetzt nicht abwarten können, anstelle davon eine IGS zu bekommen - na wunderbar!

Nochmal etwas Persönlicheres:

Es gibt ein aktuelles Faltblatt der Landtagsfraktion zur Bildungspolitik. Es enthält sechs Überschriften, vier davon habe ich eben angesprochen, dazu kommen noch die moderne Hochschullandschaft und die Jugendkunstschulen. Und dazu sage ich ganz selbstbewusst: Ohne mein Engagement, aber auch ohne meine konzeptionelle Initiative gäbe es die aktuelle Jugendkunstschulentwicklung in Rheinland-Pfalz nicht. Darauf bin ich stolz!

Weil es jetzt passt: Ein paar Sätze zur Kulturpolitik. Nicht weil ich meine, ich müsste mich besonders rechtfertigen, weil ich vor allem und mit Leidenschaft in einem Bereich arbeite, der politisch nicht für so besonders wichtig gehalten wird.

Gerade hier geht es um meine politischen Grundüberzeugungen, die sozial-demokratischen!

Kultur ist für mich ein Feld, dass den Menschen helfen kann, demokratische Teilhabe zu erreichen -- frei und gleich zu sein. Leider auch eines, das helfen kann, Abgrenzung auszudrücken – das ist mir ein Gräuel, ich habe mit Menschen, die das wollen, nichts zu tun.

Kulturelle Bildung ist dabei besonders wichtig: Das Kind aus schwierigen sozialen Verhältnissen (das sind nicht nur Menschen mit Migrationshintergrund), ohne Buch oder Klassik-CD im Haus, mag sprachliche Defizite haben, aber in seiner Ursprünglichkeit und Kreativität ist es oft mindestens gleichwertig – und kann sich mit Selbstbewusstsein beteiligen. Für dessen Förderung trete ich ein, dafür will ich finanzielle Mittel; dafür, dass unsere Gesellschaft gleicher wird, nicht dafür, dass die, die wirtschaftlich den „Klassenkampf von oben“ führen, auch noch kulturell meinen, sie wären die Elite.

Das war jetzt - leicht erweitert - ein Themenbereich der Landespolitik; ich hoffe, Ihr glaubt mir, dass ich auch zu einigen anderen etwas sagen könnte, aber wir haben noch manches vor heute Abend.

Aber ich will mich nicht drücken um das Thema „Nürburgring“.

Da haben sich gerade knapp Hunderttausend am Wochenende wieder zu „Rock am Ring“ getroffen, dem größten deutschen Rock-Festival. Eine Chance für eine Region, der vieles von den guten Voraussetzungen fehlt, die wir hier haben; deshalb sind vor Ort alle Versuche unumstritten gewesen, den Nürburgring und das Drumherum zu stärken.

Ihr wisst, dass das Auto- und gar das Motorsport-Milieu beileibe nicht meine Welt ist, aber wir haben eine politische Verantwortung, strukturpolitische Maßnahmen zu ergreifen, um Menschen eine Chance zu geben, in ihrer Heimat überleben zu können.

Dass bei den Finanzierungsbemühungen ein Mann wie der damalige Finanzminister Deubel, dessen Auftreten ich immer mit einer Mischung aus Respekt und Distanz miterlebt habe, offenbar zu lange falschen Hoffnungen erlegen ist, zeigt wie schwierig die Materie ist.

Aber die, die auf der Landesebene seit fast zwei Jahrzehnten politisch nichts mehr zu entscheiden haben – und mit Ihrer eigenen Fraktionskasse nicht seriös umgehen können -, mögen sich „aufbrezeln“, wir haben und behalten die Verantwortung, vernünftige Politik zu machen, das werden wir auch. Und beim Nürburgring sind jetzt die Weichen auch richtig gestellt, einfach wird die Sache trotzdem sicher nicht.

Wir werden einen Wahlkampf führen,

der unsere Positionen deutlich macht, der uns nahe mit den Menschen zusammen bringt, der aber auch Spaß macht.

Einige Ideen könnt Ihr mir zutrauen, etwas Ähnliches wie „Sonntags um Fünf“ beim erfolgreichen Landrätinnen-Wahlkampf wird es sicher wieder geben,

Kurt Beck wird nicht nur zum Wurstmarkt kommen, aber er kommt wie jedes Jahr, wenn es irgendwie geht. Sein Büro hat ihn schon am 6. November 2009 bei der Stadt Bad Dürkheim zur Eröffnung am 10. September angemeldet (das sind ab heute noch 95Tage, so was weiß ein Derkemer!). Ich werde, wie immer, mit ihm durch die „Schubkärchler“ gehen,

wir werden uns freuen mit den Weinköniginnen,

mit dieser „Familie“ um Frau Merkel werde ich wohl weniger Kontakt haben,

aber die eigene wird sicher vollzählig „antreten“ – nicht immer so geschlossen wahrscheinlich.

Aber der „richtige“ Wahlkampf wird im Winter sein, eher kalt,

aber Spaß kann das auch machen, vor allem wenn man plakatiert, wo es auffällt,

wenn Inhalt und Platz zusammenpassen …

Mit dem „Ellerstadter Roten“ möchte ich auch wieder werben, und die legendäre Präsentationsveranstaltung im Weingut Vollmer soll es auch wieder geben,

dann ist Katja Schweder nicht mehr Weinkönigin, aber ich will mich mühen, dass sie wieder dabei sein wird, wie Klaus Fresenius, der Gestalter des Etiketts, Heinrich Vollmer, der Weinmacher, und Reinhard Brenzinger, unser Dürkheimer Barde.

Vieles wird sich neu und kurzfristig ergeben, ich freue mich auf Euere Ideen und Vorschläge, lasst uns selbstbewusst und solidarisch sein, wenn Euch etwas an mir oder unserer Politik nicht gefällt, lasst uns intern darüber reden, Kurt Beck hat es verdient, dass wir ihn mit aller Kraft unterstützen, die Politik der rheinland-pfälzischen Landesregierung, maßgeblich mitgeprägt von der Landtagsfraktion und auch von einzelnen Abgeordneten, hat Euere Unterstützung verdient.

Eine Runde will ich noch drehen.

Und danach wird es neue Perlen der Pfalz geben.

Herzlichen Dank an Gabi Stuckenberg, die von Anfang an mein Wahlkreisbüro leitet, an Axel Müller für die Gestaltung meiner website und die Präsentation heute Abend, den „Markttreff“-Leuten in Grünstadt für die große Unterstützung und meiner Dürkheimer SPD für die Bewirtung heute Abend.

Euch Allen herzlichen Dank für Euere Anwesenheit und Euer Engagement.

Wir wollen die nächste Landtagswahl – wieder – gewinnen!

Gemeinsam werden wir es schaffen!!!