Kulturpolitischer Aufruf zur Bundestagswahl:

Fortschritt durch Kunst und Kultur - für sozialdemokratische Kulturpolitik!

Kunst und Kultur sind produktive Elemente gesellschaftlicher Zustände, prägen unsere Gesellschaft und wirken auf sie. Kunst und Kultur und der Zugang zu diesen gestalten unser Leben und tragen wesentlich zur Entwicklung aufgeklärter, fantasievoller und kreativer Persönlichkeiten bei.

Über die Förderung der Künste hinaus steht Kulturpolitik für Demokratie und Zusammenhalt, für Kritik, Reflexion und Orientierung, sowie für Verständigung und Toleranz, für Fortschritt und die Vision von einer besseren Welt.

Die SPD ist die Partei, die auch in Zukunft das Gespräch und den Rat von Künstlerinnen und Künstlern suchen, die Freiheit der Künste stärken und ihre soziale Verantwortung gegenüber den Kultur- und Medienschaffenden wahrnehmen wird.Die SPD streitet für eine Stärkung der Kulturpolitik als Gesellschaftspolitik: in Land und Kommune, im Zusammenwirken von Staat, Zivilgesellschaft und Markt; für Kultur als öffentlichem Gut; für geeignete Rahmenbedingungen, damit sich Kunst und Kultur frei entfalten können und dafür, dass kulturelle Bildung, das kulturelle Erbe und die Kunst der Gegenwart allen Menschen zugänglich sind. Die SPD wird die von ihr durchgesetzte neue Bundeskulturpolitik weiter aufwerten.Wir unterstützen eine sozialdemokratische Kulturpolitik, die·

• sich für die Verankerung des Staatsziels Kultur im Grundgesetz einsetzt und so verdeutlicht: Kultur ist geistige Lebensgrundlage und öffentliches Gut, die kulturelle Infrastruktur und Förderung, die aktivierende Kulturpolitik ist keine Subvention, sondern Investition in Zukunft und Fortschritt;
• sich für einen sozialdemokratischen Kreativpakt einsetzt, der Politik, Kultur- und Medienschaffende, Verwerter und kreative Wirtschaft zusammenführt, um die Lösung der großen Probleme voranzubringen:
  • der sozialen Sicherung im flexiblen und oft prekären Leben und unter Soloselbständigkeit - auch durch Stärkung der einzigartigen Künstlersozialversicherung;
  • sowie der gerechten Vergütung kreativer Arbeit auch in der digitalen Welt - bis hin zur Prüfung einer Kulturflatrate;
• sich in Deutschland wie international für eine Kultur der Anerkennung für alle einsetzt und kulturelle Vielfalt und Pluralismus nicht einschränkt durch missverständliches Gerede von Leitkultur und nationaler Identität;
• sich für kulturelle Bildung einsetzt, auch um der kulturellen und sozialen Spaltung entgegenzuwirken. Kulturelle Bildungsangebote sollten pflichtige Aufgaben aller Bildungseinrichtungen und integraler Bestandteil aller Kulturinstitutionen sein.

Auch wenn ökonomische Sekundarbegründungen bei verschärften Verteilungskämpfen verständlich sind, darf Kulturpolitik gerade in der Wirtschaftskrise, die uns die Grenzen marktradikaler Ideologie vor Auge geführt hat, nicht abgleiten in betriebswirtschaftliche Argumente und kulturferne Denkmuster. Wer den „Selbstzweck" von Kunst und Kultur nicht emphatisch verteidigt, hat schon verloren.

Frank-Walter Steinmeier hat durch die Erfolge seiner Auswärtigen Kulturpolitik, durch seinen offenen Umgang mit den Künsten und seine aufmerksame Ansprache von Kreativen, Intellektuellen, Schriftstellern, Künstlerinnen und Künstlern gezeigt, dass Kultur bei ihm in den richtigen Händen liegt.

Wir wollen Frank-Walter Steinmeier als Bundeskanzler, der für eine sozialdemokratische Kulturpolitik eintritt.

Wenn Sie diesen kulturpolitischen Aufruf des Kulturforums der Sozialdemokratie unterzeichnen möchten:
e-mail: manfred.geis@spd.landtagsfraktion.rlp.de