Wir haben hier an gleicher Stelle vor einer Woche am Holocaust-Gedenktag wiederholt und sehr eindringlich die „Kultur des Erinnerns“ beschworen, zu dieser Kultur gehört auch - und ist sogar eine wichtige Voraussetzung - die Möglichkeit des Aufarbeitens ...

Die Opfer der Geschichte haben alle einen Namen, der ihnen gerade in unserer jüngsten deutschen Geschichte oft bewusst genommen wurde, durch eine Nummer ersetzt. Unsere Gedenkarbeit hat auch die Aufgabe, diese Namen bekannt zu machen, in Erinnerung zu rufen, vor dem Vergessen zu bewahren.

Aber die Täter haben auch einen Namen, sie, auch ihre Nachfahren, haben das Recht auf Schutz ihrer Persönlichkeit, solange es nicht um strafrechtliche Verfolgung geht.

Plenarsitzung am 11. 12. 2008, Verabschiedung des Haushalts 2009/2010, Diskussionsbeitrag zum Themenbereich „Kultur“

Ich war mal ehrenamtlich Kulturdezernent in Bad Dürkheim und da war die Finanzierung der Musikschule immer ein Hauptstreitpunkt bei den Haushaltsberatungen. Da habe ich den Stadträten gesagt: Schauen Sie doch nur einmal eine Minute beim gemeinsamen Musizieren von Lebenshilfe- und Musikschule-Kindern zu - wenn Sie dann noch dagegen stimmen können ...

Herr Präsident,
liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

zu Beginn des Jahres haben wir in der ersten Beratung über die Novellierung des Denkmalschutzgesetzes von 1978 gesprochen, in sachlicher Weise unsere Positionen ausgetauscht - das muss man jetzt nicht wiederholen - und gemeinsam eine Anhörung beschlossen. Deren Ergebnisse haben wir noch einmal gründlich im Ausschuß diskutiert und in den vorgeschlagenen Gesetzentwurf eingearbeitet.

Mündliche Anfrage für die Sitzung des Landtags am 5. Juni 2008 der Abgeordneten Alexander Schweitzer und Manfred Geis (SPD)

Die Kultur- und Kreativwirtschaft in Deutschland gehört zu den Wirtschaftsbereichen mit besonders großem Wachstumspotential. So spricht der Abschlussbericht der Enquete-Kommission des Bundestages "Kultur in Deutschland" davon, dass dieser Wirtschaftsbereich etwa im Jahr 2004 mit 58 Milliarden Euro zur Bruttowertschöpfung beigetragen hat und somit bundesweit noch vor der Chemischen Industrie lag. Im Jahr 2005 wurden diesem Bericht zufolge in der Kultur - und Kreativwirtschaft Umsätze in Höhe von 121 Milliarden Euro erzielt. In rund 210.000 Unternehmen finden knapp 1 Million Menschen Beschäftigung. Die Quote der Selbständigen ist mit 25 Prozent besonders hoch.

Wir fragen die Landesregierung:

Herr Präsident,

liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

ich bin ein eher unpathetischer Mensch, aber weil kulturpolitische Entscheidungen oft ein bisschen im Schatten anderer Politikbereiche stehen, will ich es ausdrücklich sagen:

Wir haben mit der Einführung der Förderung von Jugendkunstschulen in Rheinland-Pfalz eine wichtige Investition in die Zukunft des Landes geleistet.

Rede vor dem Landtag am 23. Januar 2008

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lassen Sie mich zu Beginn versuchen, kurz die anstehende Novellierung des Denkmalschutzgesetzes in die aktuelle kulturpolitische Diskussion einzuordnen. Baudenkmäler und archäologische Funde sind zentrale Bestandteile unseres kulturellen Erbes, das es zu erhalten gilt und - das ist die wichtige Botschaft - das es erlebbar zu machen gilt. Wie in kaum einem anderen Bundesland sind in Rheinland-Pfalz Kultur und Geschichte zu Hause: Bauten von Kelten und Römern, von Rittern im Mittelalter, aber auch markante und zeittypische Bauwerke der Neuzeit zeigen einen Reichtum und eine Vielfalt der Kultur, der wir verpflichtet sind und die uns Möglichkeiten der Präsentation eröffnet, die wir kulturell und - für Rheinland-Pfalz sehr wichtig; Frau Staatsministerin Ahnen hat schon darauf hingewiesen - auch touristisch nutzen müssen. Das ist das Allgemeine, worauf wir uns auch - zumindest theoretisch - verständigen können.