*Mit kleinen Änderungen so gehalten bei der Plenardebatte zur Regierungserklärung Kultur, am 17. März 2004*

Helen Jilavu und Erik Schmelz sind Studierende an der Akademie für Bildende Künste der Universität Mainz, sie haben in den letzten Monaten in Mainz zweimal mit anderen zusammen gezeigt, dass Räume für Kunst in der Stadt vorhanden sind. Sie haben in einem ersten Projekt die alte Moguntia-Gewürzfabrik, die einen trostlosen unbeachteten Dauerschlaf gehalten hat, zum spannenden Ort für zeitgenössische Kunst gemacht, danach haben sie das gleiche Konzept in einem Abbruchhaus in der Südstadt wieder umgesetzt - „Moguntia“ ist eine Idee mit Zukunft geworden.

Andere Studierende der Akademie haben auch in eigener Initiative Räume unter der Christuskirche, im Gewölbe des Kästrich, im Südbahnhof, im Güterbahnhof Mainz-Kastel in Besitz genommen – Raum für Kunst geschaffen.

Ich erzähle dies, um deutlich zu machen, es gibt Möglichkeiten, Kunst zu zeigen; junge Leute, denen mehr Vorurteile als Unterstützung zuteil werden, sind initiativ weit über ihre eigentliche künstlerische Arbeit hinaus; es gibt eine lebendige Szene auf der Höhe der Zeit – wir müssen sie nur wahrnehmen.

Ich erzähle dies nicht, um zu sagen: Es ist alles ok, staatliche Ausgaben im Kulturbereich können wir uns sparen. Unsere Kreativität, unsere Phantasie, unsere Gestaltungskraft und natürlich auch unsere finanziellen Mittel müssen hinzukommen, damit Kultur in Mainz und in Rheinland-Pfalz insgesamt leben kann.

Und noch ein Aspekt vorab: Die Kultur lebt von der Kommunikation, ist nur Kultur, wenn sie Kommunikation ist. Sie lebt davon, dass Einzelne oder eine Gruppe eine Idee/ein Projekt im Kopf haben und andere dafür begeistern, einbeziehen, zum Mitmachen gewinnen.

Sie lebt, wenn der Bildende Künstler Frank Gabriel seine „Tische unterwegs“ aufbaut und damit auch für 99 Tage einen Treffpunkt in der Mainzer Neustadt schafft, wenn Stefan Budian am liebsten in der Auseinandersetzung mit Kindern und Jugendlichen seine Bilder malt, wenn die Choreographin Nancy Seitz-McIntyre an den Kammerspielen die sprühendsten internationalen Ballett-Kompagnien mit jungen Leuten aus verschiedenen Ländern zusammenstellt, wenn die Musiklehrerin Silke Egeler-Wittmann immer wieder Kinder und Jugendliche motiviert, mit den Mitteln der Neuen Musik und des experimentellen Theaters einen künstlerischen Ausdruck der Auseinandersetzung mit der Welt zu finden (wir haben das schon im Landtag bei „Plenarmusik“ erlebt, und der Landtag nutzt den Ansatz im April bei einem Weiterbildungsseminar – ein mutiges Experiment, herzlichen Dank!).

Mir sind diese Beispiele wichtig und ich könnte viele weitere nennen. Sagen will ich: Nur vom Engagement Einzelner lebt Kultur, wir Politikerinnen und Politiker sind Helfer bestenfalls, Rahmenbedingungen Verbessernde.

In diesem Sinne: Mir hat der Ansatz der Regierungserklärung gefallen! Sie war nicht anmaßend. Nicht wir schaffen Kultur, aber wir haben Verantwortung für ihre Ermöglichung. Ich teile auch absolut die Position, dass wir die aktuelle kulturelle Diskussion einordnen müssen in die bestimmenden Fragen von Menschheits- und Technikentwicklung, von Globalisierung und demographischer und ethnischer Perspektive im Land, ich muss das nicht noch mal ausführen.

Alle politischen Ebenen haben Verantwortung und müssen der Kultur einen Stellenwert geben, auch einen materiellen!

Schauplatz von Kultur sind konkrete Orte in Gemeinden und Städten, in der Region; hier leben die Menschen, sind die Vereine und Initiativen – die kommunale Ebene hat politisch die Hauptverantwortung für die Schaffung von Möglichkeiten für Kultur. Das ist eine wunderbare Aufgabe für Kommunalpolitikerinnen und -politiker, deren Stellenwert – ich weiß ein bisschen, wovon ich rede – nicht allen Akteuren bewusst genug ist, das gilt übrigens für alle Parteien.

Und da bleiben für unsere Ebene, die Landespolitik, noch genug direkte und indirekte Aufgaben. Immer alles im Zusammenspiel mit öffentlichen und privaten Partnern – und, man kann es nicht oft genug sagen, mit denen, die Kultur gestalten.

Ich bin froh über den Zuschnitt unseres Ministeriums, über die Nähe der Zukunftsfelder Wissenschaft und Kultur, beide können nicht unabhängig von einander existieren.

Bei der Bewertung von Wissenschaft ist es selbstverständliches Allgemeingut, dass es um Neues, um zu Erforschendes gehen muss, bei Kultur ist es genauso. Kultur als Seelentrösterin greift viel zu kurz, ist je nach dem Überforderung, Ablenkung, Verharmlosung.

Das hat sich jetzt vielleicht sogar ein bisschen elitär angehört – und wenn „Elite“ Spitzenleistung in gesellschaftlicher Verantwortung bedeutet, ist das auch ok. Aber für einen Sozialdemokraten muss immer ein Zweites dazukommen und erste Bedeutung haben, das sind die Ziele „Kultur für alle“ und „Kultur von allen“!

Das heißt, Voraussetzungen und Chancen dafür zu schaffen, dass möglichst viele Kulturelles gestalten und an kulturellen Ereignissen beteiligt sein können. Das bedeutet Ehrenamtsförderung und Kultur in der Aus- und Weiterbildung. Meine Kollegin Renate Pepper wird später auf diese Punkte konkreter eingehen.

Ich will nur ein Beispiel nennen, weil ich hoffe, direkt daran beteiligt zu sein: Ich möchte als Vorsitzender des Bibliotheksverbandes Rheinland-Pfalz in Kürze mit der Bildungsministerin eine Vereinbarung zur Nutzung von Bibliotheken und zur Einbeziehung von Bibliothekarinnen und Bibliothekaren in die Arbeit der Ganztagsschulen abschließen, wie es diese Vereinbarung schon erfreulicherweise zum Beispiel für Musikschulen gibt.

Und noch ein Satz in diesem Zusammenhang: Kultur muss wie der Sport und wie andere Bereiche profitieren von Wettspielerlösen. Ich weiß, dass es zu dieser Thematik zur Zeit Überlegungen gibt. Ich wünsche mir bald konkrete Ergebnisse und eine spürbare Verbesserung des Anteils für die Kultur.

Breitenkultur und Spitzenleistung sind zwei unverzichtbare Bestandteile einer kulturellen Gesamtausstattung. Beides gehört zusammen! Beides bedingt einander! Beides brauchen wir! Beides darf nicht gegeneinander ausgespielt werden!

Die Spitzenleistung, die professionelle Kunst auf der Höhe der Zeit kostet viel Geld, trotzdem dürfen wir auch in Rheinland-Pfalz keinesfalls darauf verzichten.

Das betrifft zum einen unsere Infrastruktur von Theatern, Orchestern, Museen, Bibliotheken, aber auch die Förderung des künstlerischen Nachwuchses durch Stipendien und Preise. Ich gestehe, ich habe auch Sympathien für Künstlerhäuser als Ort des Gesprächs. Wir müssen darüber diskutieren.

Wir bekennen uns ausdrücklich zum Bau des Arp-Museums Bahnhof Rolandseck für die Präsentation der Werke von Hans Arp und Sophie Taeuber-Arp sowie von Gegenwartskunst höchsten Rangs - uns ist dieses Projekt teuer! Wir wünschen, dass die Struktur von Vereins-, regionaler und Landeszusammenarbeit funktioniert und ein Museum entsteht, das weit ausstrahlt über Rheinland-Pfalz hinaus und mitspielt im Wettbewerb vergleichbarer Häuser im In- und Ausland.

Wie für kaum einen anderen Bereich muss für Theater, Orchester, Museen, Bibliotheken das Motto der Regierungserklärung gelten: „Ohne Veränderung keine Zukunft“. Wir arbeiten in allen Bereichen daran, dass die Relation zwischen finanziellem Aufwand und kulturellem (= vor allem Nutzer-) Erfolg vernünftig ist.

Wir arbeiten an Zusammenschlüssen (z.B. an einem Landesbibliothekszentrum), an Kooperationsmodellen (bei Theatern und Orchestern), an Finanzierungskriterien, die Besucherorientierung zur Hauptaufgabe machen (bei Museen). Da ist vieles in Bewegung, viel Kreativität entsteht (leider vielleicht in der finanziellen Krise sogar eher als sonst). Neue Modelle werden diskutiert und erprobt – eine spannende Zeit. Wir erfüllen eine unverzichtbare Aufgabe, vor der wir uns nicht drücken dürfen.

Natürlich sage ich auch etwas zur Orchester-Landschaft. Und mit dem Begriff „Landschaft“ ist schon das Wichtigste charakterisiert: Wir haben eine Gesamtverantwortung, wir müssen das Gesamtbild erhalten, und das geht eben in der aktuellen und (ich fürchte) auch künftigen finanziellen Situation nicht ohne Veränderung von Strukturen.

Wir bedanken uns bei dem zuständigen Minister und allen Beteiligten, gerade bei den betroffenen Musikerinnen und Musikern, dass sie sich dieser konzeptionellen Aufgabe stellen, dass Unbequemes nicht verdrängt und auf die nächste Generation verschoben wird.

Wir bekennen uns zu unseren Orchestern, wir sind stolz auf ihre Leistungen, wir möchten die Qualität ihrer Arbeit erhalten und ihnen Zukunftssicherheit geben!

Die internen Kooperationen im Kulturbereich sind unverzichtbar, nicht primär aus finanziellen Gründen, sondern weil sie auch eine Bereicherung für die Arbeit der Akteure sind.

Kooperationen muss es aber auch darüber hinaus geben.

Ich möchte mich konzentrieren auf den Bereich Kultur und Tourismus. Für die SPD-Fraktion haben Kultur und Tourismus im gleichberechtigten Zusammenspiel höchste politische Priorität. Das hängt sicher zusammen mit dem Weltkulturerbe Mittelrheintal, das sich nur angemessen entwickeln kann, wenn wir diesen Zusammenhang im Auge haben.

Aber dieses Beispiel zeigt auch, dass wir nicht kleinkariert regionalistisch an diese Aufgabe herangehen dürfen, sondern Zusammenhänge herstellen müssen über den Raum hinaus, geographisch und inhaltlich. Wir müssen auch hier Kooperationen suchen und uns dem Wettbewerb stellen.

Frau Patt und Frau Käsebier von den Tourismusbüros an Nahe und Mosel haben mich bei der ITB am Wochenende ermahnt, darauf hinzuweisen, dass diese und andere Kulturregionen bei dem Bemühen um die Förderung des Mittelrheintals nicht vergessen werden dürfen. Dazu gehört auch das künftige Weltkulturerbe Limes.

Am 21. 4. werden wir von der SPD-Fraktion zu einem Gespräch mit Fachleuten aus diesen beiden Bereichen einladen; dass wir als Hauptredner und Impulsgeber Bernd Kauffmann, den Verantwortlichen für die Kulturhauptstadt Weimar, eingeladen haben, zeigt, dass wir über den Tellerrand hinausschauen.

Im Rahmen dieser Aussprache zur grundsätzlichen Ausrichtung unserer Kulturpolitik bleibt leider wenig Zeit auf konkrete Maßnahmen und kulturelle Sparten einzugehen. Wir werden unsere jeweils konkreten Entscheidungen diskutieren und messen lassen müssen an der heute skizzierten Grundposition.

Wir leben in Deutschland in einem Land mit einer reichen kulturellen Tradition, gerade auch in Rheinland-Pfalz, dazu gehört die römische Geschichte genauso wie die Grundlagen der modernen Demokratie, die sich in unserem Raum in Mainzer Republik und Hambacher Fest besonders manifestiert haben.

Wir haben eine große Verantwortung für den Erhalt, die Sicherung und Weiterentwicklung dieses Erbes und Besitzes; dazu müssen wir über Strukturen nachdenken und sie verändern, wo sie den aktuellen Aufgaben nicht mehr entsprechen.

Politik, gerade Kulturpolitik, braucht Visionen; Politik, auch Kulturpolitik, bedeutet Arbeiten am Kompromiss eine Aufgabe, die unsere ganze Kraft braucht, Phantasie und Augenmaß verlangt.

Die Kulturschaffenden sind zentrale Gestalter unserer gesellschaftlichen Wirklichkeit – ..sie haben unseren Respekt und unsere Nähe verdient.