Kultur im Haushalt 2002/2003

aus dem Plenarprotokoll 20. Sitzung vom 14.03.2002

Abg. Geis, SPD:

Herr Frisch, es ist spät, ich will freundlich bleiben.

(Staatssekretär Glahn: Das ist doch nicht nötig!)

Doch. – Liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, Sie haben einen politischen Freund, den ich auch schätze, vor allem wegen seines Witzes. Das ist Theo Magin aus der Vorderpfalz. Ich war eine Zeit lang mit ihm im pfälzischen Bezirkstag. Wenn wir Anträge behandelt haben, hat er die Diskussion oft mit einer pfälzischen Spruchweisheit eingeleitet: „Liewer en Unkel, wu was mitbringt, wie e Tante, wu Klavier spielt.“ – Ich übersetze das einmal für die anderen Kulturkreise: „Es ist besser, einen Onkel zu haben, der einem ein Geschenk mitbringen kann, als eine Tante, die Klavier spielt.“

Daran lässt sich soziologisch einiges zum Stellenwert der Kultur in der Gesellschaft ableiten, auch zur Einschätzung der Geschlechter in Bezug auf ihre kulturelle Kompetenz. Ich will das jedoch nicht weiter vertiefen, da wir uns mit dem Haushalt beschäftigen. Ich hoffe immer noch in vielen Fällen, wir versuchen auch im Landtag aus gemeinsamer guter Überzeugung beides miteinander in Verbindung zu bringen. Wir würdigen zum einen den hohen ideellen Stellenwert des Kulturellen, aber wir wissen auch, dass wir etwas „mitbringen“ müssen.

(Itzek, SPD: Also wir bringen etwas mit!)

Dabei möchte ich nicht so sehr einzelne Positionen in den Mittelpunkt meiner Überlegungen stellen, sondern etwas zu unseren Perspektiven und Zielen sagen. Wir haben eine faszinierende Verbindung von zwei Zukunftsbereichen in einem Ministerium. Das ist neu – die Wissenschaft und die Kultur. Beide befruchten sich gegenseitig. Für beide sind diese Herausforderungen anregend.

Die Rationalität schreibt man gemeinhin eher der Wissenschaft zu, wie die Kreativität eher der Kultur. Das muss, wenn es gut sein soll, auch umgekehrt gelten.

(Frau Kohnle-Gros, CDU: Es gibt auch künstlerische Wissenschaftler!)

Sinn und Sinnlichkeit gehören zusammen. Dabei gibt es durchaus auch andere Bezüge, für die der Kulturbereich wichtig ist und die umgekehrt positiv auf die Kultur einwirken. (Schnabel, CDU: Wie war der Spruch mit dem Onkel?) Ich will das an einem Beispiel verdeutlichen – das haben sie nicht mitbekommen –, das mir nahe gegangen ist. Die Schülerinnen und Schüler der Arbeitsgemeinschaft „Neue Musik“ des Leininger-Gymnasiums Grünstadt haben sich an dieser Stelle etwa vor einem Jahr 4 bis 5 Tage im Rahmen von „Plenarmusik“, ein experimentelles Musiktheater, mit uns befasst – mit allen Sinnen, für alle Sinne. Sie haben, denke ich, in dieser Zeit um ein Vielfaches mehr davon profitiert, als wenn Sie in der gleichen Zeit konventionellen Schulunterricht gehabt hätten. Davon bin ich überzeugt.

(Beifall bei der SPD)

Die Kreativität und die Phantasie der Kultur sind unverzichtbar für unsere gesellschaftliche Entwicklung. Man könnte jetzt in diesem Zusammenhang einiges zu PISA sagen. Ich komme später noch einmal darauf zu sprechen, aber wir haben auch schon vorhin darüber geredet. Diese Bedeutung gilt nicht nur für die Bildungspolitik, sondern auch für die Wirtschaft und gerade in unserem Raum sehr stark für den Tourismus. Es gibt viele Beispiele für eine sinnvolle Vernetzung, die nur bei großer Offenheit und Bereitschaft zum Neuen bei allen Partnerinnen erfolgreich sein können. Am kommenden Wochenende wird Rheinland-Pfalz beider Internationalen Tourismusbörse in Berlin ganz stark mit der Rheinromantik werben und damit das Motto des diesjährigen Kultursommers aufnehmen. Das ist gut so. Wenn wir reisen, andere Städte und andere Länder sehen, ist es meist die Kultur, die uns anregt. Die wollen wir sehen, nicht die Niederlassung irgendeines Großkonzerns. Kulturförderung steht vor zwei großen Herausforderungen. Zum einen hat sie in die Breite zu wirken. Ich nenne dabei bewusst noch einmal die alten Schlagworte: „Kultur für alle“ und „Kultur von allen“. Das sind Anstrengungen, die heute vor allem mit dem Ehrenamt in Vereinen und Initiativen verknüpft sind. Viele Beispiele wären zu nennen, gerade auch von jungen Leuten. Ich will mich auf eindrucksvolle Präsentationen beschränken, die wir im Januar in der Staatskanzlei bei der Preisverleihung „Ehrenamt in der Musikkultur“ auf Initiative des Landesmusikrats erlebt haben. Genauso wichtig ist es, auf der Höhe der Zeit und der kulturellen und kulturpolitischen Diskussion über das Land hinaus zu wirken und Leistungen hervorzubringen, die auch mit den Metropolen konkurrieren können. Herr Frisch, ich nenne ganz bewusst den Bahnhof Rolandseck als Beispiel für eine Perspektive, die hoffentlich bald bildende Kunst von Weltrang in einer Weise und in einem Ambiente präsentiert, die den Vergleich zu Häusern in Köln, Düsseldorf oder Frankfurt nicht zu scheuen braucht.

(Zuruf des Abg. Schnabel, CDU – Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Gegen den Bahnhof Rolandseck haben wir nichts!)

Das sollten wir anstreben, und wenn wir es schaffen, sollten wir stolz darauf sein. Ich will ein anderes Beispiel aus dem Bereich der bildenden Kunst nennen. Ich habe in letzter Zeit einige Male die leidenschaftliche Arbeits- und Darstellungsfreude der Stipendiatinnen und Stipendiaten erlebt, auch die der Mitarbeiterinnen, die in unserem Künstlerhaus Schloss Balmoral in Bad Ems aktiv sind. Damit können wir international mithalten. Dort wird vorbildliche Arbeit geleistet, und offensichtlich macht es ihnen auch Spaß. Es wird immer darüber gesprochen, was Kultur kostet. Herr Frisch hat nur darüber gesprochen. Ich finde es viel wichtiger zu würdigen, wie viele Menschen durch ihr persönliches Engagement diese Institutionen mit Leben erfüllen.

(Beifall der SPD und der FDP)

Frauen spielen eine Hauptrolle in unseren Kultureinrichtungen. Das ist mir bei Balmoral aufgefallen; das ist so bei den Landesmuseen in Mainz und in Koblenz, am Historischen Museum in Speyer, an der Pfalzgalerie in Kaiserslautern und am Theater in Mainz. Hierbei handelt es sich um eine gute Entwicklung, die wir durchaus noch weiter fördern können und müssen.

(Beifall der SPD und der FDP)

Ich will einige Beispiele nennen, mit denen wir uns im Zuge der Haushaltsberatungen mit besonderer Aufmerksamkeit beschäftigt haben. Ich nenne zum Ersten die Gedenkarbeit, zu der gestern schon der Kollege Dieter Burgard gesprochen hat, weshalb ich mich kurz fassen kann. Ich bedanke mich gern noch einmal ausdrücklich bei allen Fraktionen des Landtags, dass wir in gemeinsamer Verantwortung und in einem gemeinsamen Beschluss Maßnahmen ermöglichen, die einer angemessenen Auseinandersetzung mit der Geschichte des NSTerrorregimes an den Gedenkstätten der Verfolgung in Osthofen und Hinzert dienen. Das nutzt der geschichtlichen Aufarbeitung ebenso wie der aktuellen Auseinandersetzung mit den Feinden der Demokratie. Ein großer Bereich, der neu in der Verantwortung des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur ist, ist die Film- und Medienförderung. Rasante Entwicklungen der digitalen Technik schaffen neue Herausforderungen, auf die die Produktionsbedingungen ausgerichtet werden müssen und für die ein gut ausgebildetes und qualifiziertes Personal zur Verfügung stehen muss. Eine gute Grundlage: die Ausbildung an den Hochschulen in Mainz, dokumentiert durch das neue Medienhaus von Universität und Fachhochschule. Wir stehen noch weitgehend am Beginn der Diskussion. Eine Kommission soll bis Ende des Jahres 2002 konkrete Empfehlungen zur Schwerpunktsetzung der Förderpolitik in diesem Land erarbeiten. Die PISA-Studie im Zusammenhang mit der Leseförderung hat uns bestätigt, dass Lesen können und Lesen wollen eine Grundqualifikation für gute Lernleistungen ist. Gefördert haben wir diese Lesekompetenz schon vorher. Die Bibliothekstage, die im letzten Herbst in Trägerschaft des Bibliotheksverbandes nach allzu langer Pause wieder durchgeführt worden sind, haben in beeindruckender Weise gezeigt, dass bei ideenreicher Präsentation und angemessener Ausstattung die Les elust auch und vor allem bei Kindern und Jugendlichen durchaus herausgekitzelt werden kann.

(Beifall der SPD und der FDP)

Ich bleibe bei meiner vielleicht altmodischen Ansicht: Es ist eine unverzichtbare sinnliche Erfahrung, ein Buch in die Hand zu nehmen.

(Itzek, SPD: Aber nicht den Haushaltsplan!)

Das hat mir vor Jahrzehnten ein ganz konservativer alter Deutschlehrer beigebracht.

(Glocke des Präsidenten)

Gestern habe ich im Frühstücksfernsehen das Motto der CeBIT: „Noch schneller, noch mobiler“ gehört. Wir dürfen uns nicht wundern, dass Medienbeobachter feststellen, dass junge Leute nicht nur immer weniger, sondern auch immer oberflächlicher lesen. Wir müssen also nicht nur technische Medienkompetenz vermitteln, sondern wir müssen auch vermitteln, dass man Medien angemessen nutzen kann und Fehlentwicklungen erkennt und damit umgeht.

(Beifall der SPD und der FDP)

Meine Redezeit ist zu Ende. Ich hätte noch einiges zur Förderung der Musikschulen und zur Förderung des Jugendblasorchesters sagen sollen. Wir haben 1 Million Euro bzw. um 20.000 Euro pro Jahr aufgestockt. Wir werden Förderwettbewerbe ausloben. Wir fördern die Kinder- und Jugendkultur, wie dies auch in der Vergangenheit geschah. Wir führen kontinuierlich das fort, was wir schon lang tun. Wir kümmern uns um die Museen, die sich weitgehend in der Trägerschaft des Museumsverbands befinden. Man könnte zum Hambacher Schloss und zur Bundeskulturförderung noch etwas sagen. Ich sage noch einen Satz: Kultur muss anstößig und aufregend sein, aber nicht bequem. Aber sie ist durchaus auch für gemeinsame Initiativen geeignet.

(Beifall bei der SPD – Schreiner, CDU: Vielen Dank!)

Wir sind bereit dazu und laden Sie als Opposition zu diesen Initiativen gern und ausdrücklich ein.

(Beifall der SPD und der FDP)

Präsident Grimm:

Zu einer Kurzintervention erteile ich Herrn Abgeordneten Schreiner das Wort.

(Itzek, SPD: Wissen Sie, wie viel Uhr es ist, Herr Schreiner?)

Abg. Schreiner, CDU:

Ich wollte nur eine kurze Bemerkung zum Thema „Filmförderung“ machen, damit nicht in der Geschichte irgendetwas durcheinander gerät. Es gab eine Zeit, da gehörte die Filmförderung zum Bereich von Herrn Bauckhage. Er hat seine Mitarbeiter nach Nordrhein-Westfalen und nach Bayern geschickt, und sie haben sich angeschaut, wie Filmförderung dort gemacht wird. Die Mitarbeiter haben gute Ideen mitgebracht. Alles liegt in der Schublade. Alles ist schon vorbereitet. Die Mitarbeiter des Wirtschaftsministeriums haben hervorragend gearbeitet und haben Gesellschaftsverträge für Filmförderungsgesellschaften des Landes erarbeitet. Es gab Verpflichtungsermächtigungen im Haushalt, und man hätte loslegen können. Dann kommt eine Landtagswahl mit neuen Mehrheiten, und die Filmförderung wandert von Herrn Bauckhage zu Herrn Zöllner mit dem Ergebnis, dass völlig neu begonnen wird. Anstatt eine Filmförderung in der geplanten Form durchzuführen, dass einem Produzenten unter der Voraussetzung Geld gegeben wird, dass er ein Vielfaches des Geldes, das man gibt, in Rheinland-Pfalz versteuert, was ein Nullsummenspiel für den Landeshaushalt gewesen wäre, wird nun ein neues Konzept erarbeitet – unheimlich künstlerisch, alles gut, alles schön, wenn man Geld hat –, das aber nur auf den kulturellen Aspekt abhebt und nur eine Geldausgabe ist. Von der alten Landesregierung, die von den gleichen Parteien getragen wurde, ist ein Konzept entwickelt worden, das für den Landeshaushalt völlig kostenneutral gewesen wäre. Nun ist ein Konzept dabei herausgekommen, das in einer schwierigen Haushaltssituation den Landeshaushalt völlig unnötig belastet. Ich frage mich, ob dies so sinnvoll gewesen ist und ob die Filmförderung nicht besser beim FDP-Minister geblieben wäre, der offensichtlich mit Geld umgehen kann, als dass sie nun dem SPD-Minister übertragen wurde, der offensichtlich mit Geld nicht so gut umgehen kann. Vielen Dank.

(Beifall der CDU – Jullien, CDU: Ein großer Fehler! – Zurufe von der SPD)

Präsident Grimm:

Zur Erwiderung erteile ich Herrn Abgeordneten Geis dasWort.

Abg. Geis, SPD:

Herr Schreiner, man hat wenig Zeit und will viele Bereiche ansprechen. Sie haben gemerkt, dass es mir ebenso ging wie Herrn Frisch und man dennoch nicht zu allem kommt. Ich kann mich von dieser Stelle ausdrücklich insbesondere bei der Mitarbeiterin im Wirtschaftsministerium bedanken, die bisher mit diesem Bereich beschäftigt war. Ich höre von allen Stellen, sie hat das in hervorragender Weise gemacht. Es gibt keinen Grund, sie an dieser Stelle nicht zu loben. Sicherlich wird nicht völlig abgehoben von der bisherigen Arbeit an diesem Thema weiter gearbeitet.

(Zuruf des Abg. Schreiner, CDU – Jullien, CDU: Es war ein großer Fehler, Herr Geis!)

In unserem Antrag steht, es wird eine Kommission gebildet, die sehr breit mit Vertreterinnen und Vertretern dieses Hauses und mit kompetenten Fachkräften aus allen Bereichen, natürlich auch aus der Wirtschaft, besetzt ist. Ich habe gesagt, wir stehen am Anfang der Diskussion. Ich weiß nicht, woher Sie wissen, dass dies alles schon abgeschlossen ist.

(Beifall der SPD und der FDP – Itzek, SPD: Vor allen Dingen die Gewinne möchte ich gern einmal sehen!)

Das Vollständige Plenarprotokoll ist zu finden unter http://www.landtag.rlp.de/Landtag/Dokumente/PlProtokolle.asp