Haushaltsrede Kultur Doppelhaushalt 2005/2006

Die Haushaltsberatungen dauern schon lange, die Aufmerksamkeit läßt (eventuell ein wenig) nach ... Ich will Sie nicht mit weiteren Zahlenjonglagen traktieren. Sondern etwas sagen zur Bedeutung des Kulturellen in unserer politischen Arbeit und als zentralem gesellschaftlichen Bereich überhaupt.

Diese Bedeutung ist nicht primär als prozentualer Anteil an Haushaltsansätzen klassifizierbar. Es ist ein materiell kleiner Bereich im Vergleich zu den anderen Politikfeldern, der aber eine große Bedeutung für den Selbstwert und die Außendarstellung des Landes hat.

Wir brauchen deshalb die Beachtung kultureller Aspekte bei vielen politischen Entscheidungen, mögen sie naheliegend sein wie etwa beim Tourismus (was wir auch lange übersehen haben) oder auf den ersten Blick nicht leicht erkennbar bei infrastrukturellen Maßnahmen im Bereich von Wirtschaft und Verkehr.

Dann gibt es, und gerade in Zeiten knapper Kassen, weitere grundsätzliche Entscheidungen im „Binnenverhältnis“ des kulturellen Bereichs zu treffen. Die wichtigste ist für uns die der Gleichbehandlung und auch Nicht-Aufrechnung von sog. Breitenkultur und sog. Hochkultur, wobei, Sie merken es, die Begriffe schon problematisch sind.

Hier zeigt sich auch am besten die Redundanz rein rechnerischer Betrachtungsweisen. Es ist fatal, wenn Kulturleute auch „unter sich“ ausrechnen (und als „Keule“ benutzen), wie teuer ein Sitzplatz in der Oper (oder noch schlimmer im zeitgenössischen experimentellen Theater) ist und wie viel vermeintlich „Sinnvolleres“ man damit machen könne.

Wir dürfen die Kultur nicht auseinanderdividieren lassen. Wir brauchen beides und müssen beides fördern: Die teueren professionellen Staatstheater und Orchester und die vielen kleinen ehrenamtlichen kulturellen Initiativen und Projekte überall im Land, gerade auch außerhalb der Metropolen.

Beim Kultursommer Rheinland-Pfalz gelingt seit vielen Jahren der Versuch, beiden Ansprüchen gerecht zu werden. Ein gewagter Spagat in jedem Jahr. Ich beglückwünsche die engagierten Verantwortlichen für diesen Bereich, die auch schwierige Herausforderungen nicht scheuen, wie die des kommenden Jahres mit dem Thema „Kultur und Wissenschaft“.

Die enge Beziehung dieser kreativen Zukunftsfelder wird somit wieder einmal besonders augenfällig – zum Nutzen beider Bereiche. Es ist gut, dass unser zuständiges Ministerium diesen Zuschnitt hat und bewusst die Verknüpfungen sucht.

Wir haben begrenzte finanzielle Möglichkeiten. Das macht es unabdingbar notwendig, zukunftsfähige Strukturen zu schaffen, die tragen für eine zumindest mittelfristige Perspektive. Es täte kulturellen Einrichtungen nicht gut, wenn sie dauernd in der organisationspolitischen Diskussion wären.

Im Haushalt werden die Einsparungen im Orchesterbereich spürbar, das tut uns finanziell gut, und es ist qualitativ tragbar für die Orchester und sichert ihren Erhalt. Und es ist eine andere Politik als bei den Nachbarn im Saarland, dort wird der Etat des Staatstheaters um 25% gekürzt, – das ist Kahlschlag. Vielleicht sollte der SWR auch eher ins Land schauen bei seinen Kooperationsbemühungen als zum Nachbarn im Saarland.

In anderen kulturellen Sparten werden wir um ähnliche Diskussionen nicht herumkommen. Erste Strukturmaßnahmen sind umgesetzt im Bereich der Bibliotheken mit der Einführung des Landesbibliothekszentrums. Dabei bleiben alle bisherigen Einrichtungen mit ihren Aufgaben erhalten. Ich war als Vorsitzender des Bibliotheksverbands Rheinland-Pfalz intensiv an den Beratungen beteiligt. Wir werden bei den Museen überlegen müssen, wie wir die Attraktivität der Einrichtungen so steigern können, dass die Besucherzahlen spürbar besser werden. Positive Beispiele gibt es beim Historischen Museum in Speyer und im Verantwortungsbereich von „Burgen, Schlösser, Altertümer“.

Herr Frisch, sie haben sich dankenswerterweise Gedanken gemacht über die Förderung der Bildenden Kunst in Rheinland-Pfalz und speziell auch über die Zukunft des Künsterhauses Balmoral in Bad Ems. Ich rufe nicht nur die Internet-Seite von Balmoral auf, ich war letzte Woche wieder einmal in Bad Ems und habe mir zwei Ausstellungen angesehen, die zeigen, dass die jungen Künstlerinnen und Künstler nicht in einem privilegierten Schloß-Elfenbeinturm sitzen, wenn sie in Balmoral gefördert werden, sondern dass sie aufmerksam sind für die Geschichte dieser Stadt und ihre aktuelle Situation.

Rückläufige Zinserträge für die Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur, die unsere Künstlerhäuser trägt, zwingen zum Sparen, aber: Ich gestehe gerne, dass ich es gut fand, dass junge Stipendiatinnen und Stipendiaten aus anderen Bundesländern und aus anderen Nationen im Schloß Balmoral waren, ihr Blick von außen, aus Metropolen und auch aus anderen Kulturkreisen war anregend für die Region und das Land.

Jetzt soll die Förderung rheinland-pfälzischer Künstlerinnen und Künstler verbessert werden. Ich kenne viele davon, gerade die, die an der Akademie für Bildende Künste in Mainz studieren, sie sind gut, sie sind ambitioniert und sie haben eine Förderung verdient. Wir werden die Neuregelung genau zu beobachten haben und aus den ersten Ergebnissen unsere Schlüsse ziehen.

Erfreulich ist, dass Balmoral erhalten bleibt und dass es mittelfristig verstärkt Austauschstipendien geben soll. Ein vernünftiger Ansatz, der sich weiterentwickeln läßt.

Ein schönes Projekt will ich noch besonders erwähnen, auch als Beleg dafür, dass Gender-Aspekte bei der Kulturförderung durchaus beachtet werden. Das Projekt „Mentoring für Bildende Künstlerinnen“ arbeitet intensiv daran, Chancen auf dem Kunstmarkt zu verbessern durch anregenden Austausch und Hinweise auf Kommunikationsmöglichkeiten, Ausstellungen, Galerien usw.

Und wenn wir beim Thema Bildende Kunst sind, natürlich auch ein Satz zum geplanten Arp-Museum am Bahnhof Rolandseck. Wir sind auf einem guten Weg: Wir haben den renovierten Bahnhof eingeweiht und die Region hat ihn fulminant in Besitz genommen, wir haben den Grundstein gelegt für den Neubau von Richard Meier, der Minister ist auf dem Weg mit dem Arp-Verein zu sinnvollen Regelungen zu gelangen, die den gemeinsamen Betrieb eines Museums ermöglichen, das uns tatsächlich im internationalen Wettbewerb zum Mitspieler macht, zum Nutzen der Region im Norden des Landes und des Landes insgesamt.
Ich bleibe dabei: Ich freue mich auf dieses Museum und danke allen, die am Gelingen arbeiten.

Das bringt mich zum Thema Kultur und Tourismus, das Arp-Museum wird nämlich eine touristische Top-Attraktion für Rheinland-Pfalz sein. Rheinland-Pfalz hat beste Voraussetzungen bei einem kulturell und historisch interessierten Klientel; die Städte Mainz, Worms, Speyer und Trier haben sicher einen besseren Klang und sind in vielen Ländern bekannter als moderne Großstädte unserer Republik. Bernd Kauffmann, ehemaliger Generalbeauftragter der Kulturhauptstadt Weimar, hat bei einer Veranstaltung unserer Fraktion zu diesem Thema in diesem Jahr die Merkmale benannt, die Rheinland-Pfalz auszeichnen: Die „Gralsregion deutscher Mythen“; das Land, „in dem sich so nah wie fern der Aufstieg und Untergang des römischen Imperiums samt dem zögerlichen Entstehen eines europäischen Kontinents nachbuchstabieren läßt“; das Land, „in dem die Buchstaben auf ganz neue und andere Art erstmalig gedruckt wahrnehmbar wurden“. Eine Einschätzung von außen, deren Bedeutungskern uns vielleicht nicht genügend bewußt ist.

Noch eine Verknüpfung des Kulturbereichs, auf die in Rheinland-Pfalz besonderer Wert gelegt wird: die Verbindung des Kulturellen mit dem Bildungsbereich. Grundsätzlich fällt mir bei allen bildungspolitischen Diskussionen und Entwürfen, und es gibt viele davon, auf, dass die Bedeutung der ästhetischen Bildung immer zu kurz kommt. Deshalb ist es besonders wichtig, dass es bei uns viele konkrete Möglichkeiten der Verknüpfung gibt: In der Beteiligung an der bundesweiten Aktion der Kulturstiftung der Länder: ?Aufbruch zum Olymp?; in Kooperationsverträgen von Ganztagsschulen mit Musikschulen, dem Landesmusikrat, dem Bibliotheksverband – damit mache ich seit Wochen bundesweit Reklame –; bei Angeboten an Schriftsteller und Bildende Künstlerinnen, in Schulen zu arbeiten; um nur einige Beispiele zu nennen.

Die SPD-Fraktion ist dankbar dafür, dass nicht nur der Koalitionspartner, sondern alle Fraktionen der Aufstockung des Zuschusses an die Musikschulen um jährlich 200 000 Euro zustimmen.

Ich habe es zu Beginn gesagt, Kultur lebt von der professionellen Spitzenqualität UND von der Vielfalt und Lebendigkeit in der Breite. Hier hat das Ehrenamt, das in Rheinland-Pfalz insgesamt besondere Förderung erfährt, seine große Bedeutung und verdient unsere großzügige Unterstützung. Einige aktuelle Beispiele auch hier: Endlich ist es in diesem Jahr gelungen, dass die Musikverbände profitieren von Wettspielerlösen; die Ehrenamts-Versicherung des Landes Rheinland-Pfalz ist zum bundesweiten Vorbild geworden; wir ermuntern die Menschen, sich ehrenamtlich zu engagieren durch Wettbewerbe und Auszeichnungen.

Erlauben Sie mir bitte einen „überparteilichen“ Satz zum Ende. Als Vorsitzender des AWWFK bedanke ich mich bei meinem Stellvertreter für die jahrelange gute und engagierte Zusammenarbeit. Herr Frisch, Sie haben heute ihre letzte Haushaltsrede zum Kulturbereich gehalten. Bei aller Unterschiedlichkeit mancher Positionen gibt es etwas, was uns vereint, die Wertschätzung unseres Verantwortungsbereichs, der Kultur; für ihren Einsatz dafür danke ich Ihnen und wünsche Ihnen viele weitere Jahre der Mitgestaltung und Freude am Kulturellen auf anderer politischer Ebene und im persönlichen Bereich.