„In der Regierungserklärung von Ministerpräsident Kurt Beck hat die Kulturpolitik einen besonderen Stellenwert“, stellt Manfred Geis, der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, fest. „Förderung von Kunst und Kultur, Integration und Bürgerengagement an herausgehobener Stelle als `Kultur des Miteinander´ zum persönlichen `Herzensanliegen´ zu erklären, würdigt die Arbeit all derer, die sich in diesen Bereichen einsetzen.“

Dabei fühle sich die SPD-Landtagsfraktion in ihrem Anliegen bestätigt, dass die Kulturelle Bildung, speziell für Kinder und Jugendliche, ausdrücklich und verstärkt gefördert werden soll. Durch Veranstaltungen, Gespräche und eine Große Anfrage habe die Fraktion in den letzten Jahren deutlich gemacht, dass sie diesem Bereich eine besondere Bedeutung beimesse. Neben der Unterstützung der Musikschulen, die in den letzten Jahren kontinuierlich verbessert wurde, sei es besonders wichtig auch die künstlerisch-gestaltende Bildung zu fördern. Dies werde durch die Einrichtung von Jugendkunstschulen in vorbildlicher Weise möglich sein.

Erfreulich sei in der Regierungserklärung auch die starke Betonung des kulturellen Erbes, das Rheinland-Pfalz wie kaum ein anderes Bundesland auszeichne. Die Voraussetzungen, die unter anderem die Unesco-Welterbestätten bieten, auch touristisch stärker zu nutzen, sei schon lange ein Anliegen der SPD-Landtagsfraktion, so Geis.

Alle kulturellen Bemühungen des Landes seien aber nur dann in der Breite erfolgreich, wenn sie auf die verlässliche Partnerschaft der Kommunen rechnen können. Dass auch dieser Aspekt in der Rede des Ministerpräsidenten besondere Erwähnung gefunden habe, sei ein Beleg dafür, dass Kulturpolitik nicht als Randbereich gesehen werde, sondern als wichtiger Bestandteil einer umfassenden Politik für eine lebendige demokratische Bürgergesellschaft, so der kulturpolitische Sprecher.