Die Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums, keine Mittel für den Bau des ersten Abschnitts der neuen B 271 zu bewilligen, ist eine große Enttäuschung für unsere Region. Vor allem die Menschen in Kirchheim werden kein Verständnis dafür aufbringen können, dass nach den Auseinandersetzungen vor Ort um den Verlauf der Strasse, die die Verwirklichung schon um Jahre verzögert haben, jetzt eine Umsetzung an den Finanzen scheitert.

Es gab viel Grund zur Freude bei der Einweihung des neuen gemeinsamen Bürgerbüros des Landtagsabgeordneten Manfred Geis und des SPD-Ortsvereins Grünstadt am letzten Samstag im Weinstraßencenter: viele Helfer waren frühzeitig und engagiert dabei, darunter mit ehemaligen, aktuellen und kommenden Praktikantinnen und Praktikanten von Manfred Geis auch ganz junge Gesichter, die pfiffige und witzige Ideen beisteuerten; ab 11 Uhr war der neue, größere Raum bis weit nach 13 Uhr immer gut gefüllt mit Gästen aus Grünstadt, dem Leiningerland und aus dem ganzen Wahlkreis des Abgeordneten.

In der Landtagsdebatte, die sich mit der Initiative, das Kloster Maria Laach in die Liste der Kultur-Welterbestätten aufzunehmen, beschäftigt hat, lobte Manfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die erfolgreiche Welterbe-Politik der Landesregierung, der es in jüngster Zeit gelungen sei, für das obere Mittelrheintal und den Limes eine Anerkennung zu erreichen. Im Gegensatz zu Dresden gelang es in Mainz, in enger Abstimmung mit dem Welterbe-Komitee die Zusage zu erhalten, eine Brücke über das Mittelrheintal bauen zu dürfen.

„Es empfiehlt sich, auch das Ziel Maria Laach unaufgeregt und vernünftig anzugehen und einen Antrag sorgfältig zu prüfen. Es bleibt bei der Aussage der Regierungserklärung von Ministerpräsident Kurt Beck, dass als nächste Vorschläge das jüdische Erbe in den sogenannten SCHUM-Städten Speyer, Worms und Mainz sowie die Dome von Mainz und Worms als Erweiterung der bereits bestehenden Welterbestätte Dom zu Speyer benannt werden sollen.“

Jochen Hartloff, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, war auf Einladung von Manfred Geis im Rahmen seiner „Sommertour“ zu Gast im Leiningerland. Die erste Station galt dem Besuch bei Reinhold Niederhöfer, dem neugewählten Bürgermeister der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land, der zusammen mit Claus Potje, dem Kreisbeigeordneten, und Erwin Fuchs, dem Bauamtsleiter, von positiven Entwicklungen berichten konnte.

Karoline Gaul erläutert die Schäden, die das Hagelunwetter auch bei ihren Weinbergen angerichtet hat.

Bei einer Klausursitzung der SPD-Landtagsfraktion in Berlin war eben der Bundesstraßen-Bau das erste Thema. Dabei wurde deutlich, so der Abgeordnete Manfred Geis, zur Zeit in Berlin, dass die Umsetzung des Baurechts des ersten Bauabschnitts der neuen B 271, der nördliche Teil mit der Umgehung Kirchheim, zur Zeit daran scheitert, dass die notwendige finanzielle Unterstützung des Bundes noch aussteht.

„Über Grenzen“ geht der Kultursommer Rheinland-Pfalz von Mai bis Oktober 2010; dabei sind landesweit rund 250 Veranstaltungsreihen geplant, acht finden im Landkreis Bad Dürkheim statt, dazu hat mit „Palatia Jazz“ eines der wichtigsten pfalzweiten Events seinen Ausgangspunkt in Deidesheim und weitere Spielorte in Dirmstein und auf der Limburg bei Bad Dürkheim.

„Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Möglichkeit, mit der Änderung des Landesarchivgesetzes die historische Forschung, insbesondere zum Zeitraum des Nationalsozialismus, die Verkürzung der Sperrfristen zur Freigabe für personenbezogenes Archivmaterial zu verbessern“, so Manfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Dieter Burgard, Vorsitzender des Fördervereins Dokumentations- und Begegnungsstätte ehem. KZ Hinzert und Vorsitzender der LAG Gedenkstätten und Erinnerungsinitiativen zur NS-Zeit in Rheinland-Pfalz, nach der ersten Beratung des Landesgesetzes zur Änderung des Landesarchivgesetzes.

„Jugendkunstschulen in Rheinland-Pfalz sind eine junge Erfolgsgeschichte sozialdemokratischer Fraktions- und Regierungsarbeit. Bei unseren Fraktionsbesuchen haben wir gesehen, dass hier starke Einrichtungen arbeiten, die von der Unterstützung des Landes profitieren“, so Manfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, nach drei Terminen von „Fraktion vor Ort“ bei den Jugendkunstschulen in Koblenz, Bad Kreuznach und Bad Dürkheim.

Am Samstag, 2. Januar 2010, findet in der Zeit von 11 bis 13 Uhr der traditionelle „Markttreff“ des Landtagsabgeordneten Manfred Geis und des SPD-Ortsvereins Grünstadt im und am Bürgerbüro am Schillerplatz statt. Die Bürgerinnen und Bürger aus Grünstadt und dem Leiningerland sind herzlich eingeladen, zusammen mit den politischen Vertreterinnen und Vertretern auf das Neue Jahr in lockerer Gesprächsatmosphäre anzustoßen.

„Mit 40 000 Euro unterstützt die Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur die Restaurierung der Alten St.Georgskirche in Wachenheim“, diese erfreuliche Mitteilung konnte der Landtagsabgeordnete Manfred Geis, Stellvertretender Vorsitzender des Kuratoriums der Stiftung, heute Bernhard Webersinn, dem Vorsitzenden des Fördervereins der Kirche, machen. Der Vorstand der Stiftung habe in seiner letzten Sitzung diese Entscheidung getroffen, nachdem in Vorgesprächen auch eine angemessene kommunale Unterstützung zugesagt worden sei.

„Die Dekan-Ernst-Schule kann ab dem kommenden Schuljahr ihren Ganztagsbetrieb starten“. Dies teilt der Landtagsabgeordnete Manfred Geis mit. Die Grünstadter Grundschule hat vom Ministerium eine Option erteilt bekommen, Ganztagsschule zu werden, sofern die erforderliche Anmeldezahl zum Schuljahr 2010/2011 wie erwartet erreicht wird.

Das dritte Fachgespräch „Jugendkunstschulen“ der SPD-Landtagsfraktion hatte Kooperationsmöglichkeiten zwischen Schulen und Jugendkunstschulen in den Mittelpunkt gestellt. Mit einem Rückblick auf die noch junge, aber äußerst erfolgreiche Entstehungsgeschichte der Jugendkunstschulen in Rheinland-Pfalz eröffneten Manfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Dr. Matthias Krell, Vorsitzender des Arbeitskreises Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur der SPD-Landtagsfraktion, den Abend.

„Am 24. Oktober, dem bundesweiten ›Tag der Bibliotheken‹, gibt es auch eine Reihe von Veranstaltungen in rheinland-pfälzischen Bibliotheken. Dabei ist es besonders begrüßenswert, dass sich erstmals auch die Parlamentsbibliothek des Landtags, zusammen mit der Bibliothek des Hauses Burgund, an diesen Aktivitäten beteiligt“, so Manfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Landesverbandes Rheinland-Pfalz im deutschen Bibliotheksverband. Fachvorträge, eine Lesung des Georg-K.-Glaser-Preisträgers Jörg Matheis, ein Basar und Führungen sollen zwischen 11 und 17 Uhr zeigen, dass die Bibliothek des Landtags bewusst offen steht für alle Bürgerinnen und Bürger.

Grünstadt kann zum Schuljahr 2010/2011 eine Integrierte Gesamtschule bekommen. Das Bildungsministerium erteilte heute der Hauptschule und der Realschule eine Option zur Errichtung einer IGS ab dem nächsten Jahr. „Mit der Einrichtung dieser Schulart wird dem Willen vieler Eltern nach längerem gemeinsamen Lernen Folge geleistet“, freut sich der Abgeordnete Manfred Geis. Auch die gute politische Vorarbeit werde mit dieser Entscheidung belohnt.

Viele positive Eindrücke in wenigen Tagen

Montag: Eröffnung des rheinland-pfälzischen „Lesesommers" in der Stadtbücherei Neustadt an der Weinstraße;
Dienstag: Besuch einer Kindergruppe der „Offenen Jugendarbeit" Großkarlbach im Landtag, danach Wettbewerb „Leselust auf Klassenfahrt" auch in Mainz;
Mittwoch: Vorbesprechung für eine neue Ausstellung in der Reihe „Kunst im Abgeordnetenbüro" mit drei Studierenden der Akademie der Bildenden Künste aus Mainz, am Abend Eröffnung einer Ausstellung von Studierenden der Uni Koblenz im Landtag;
Freitag: die neue IGS Wachenheim wird „Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage", am Nachmittag Besuch der „Werkschau" von Designstudierenden der FH Mainz und am Abend mit der wiedergewählten Landrätin Sabine Röhl zusammen in Deidesheim Einladung an junge Leute, die sich im Wahlkampf besonders engagiert hatten.

Kommunalverwaltungsreform auf gutem Weg

„Selbstbestimmung und Eigeninitiative sind gefragt, wenn in der Freiwilligkeitsphase bis 2012 die Kommunen die Vorgaben und Anregungen der rheinland-pfälzischen Landesregierung zur Kommunalverwaltungsreform umsetzen wollen“, kommentiert der Landtagsabgeordnete Manfred Geis die Vorschläge, die Innenminister Karl-Peter Bruch in der gestrigen Sitzung des zuständigen Landtagsausschusses eingebracht hat.

„Endlich kommt wieder Bewegung in die unendliche Geschichte um den Bau der B 271 zwischen Bad Dürkheim und Grünstadt, der Landesbetrieb Mobilität hat den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der B 271 Ortsumgehung Kirchheim erlassen", so der Landtagsabgeordnete Manfred Geis, der auf Anfrage eine entsprechende Information aus dem Verkehrsministerium in Mainz erhalten hat.

Als eine große Chance für die Kommunen und die regionale Wirtschaft im Landkreis Bad Dürkheim sieht der Landtagsabgeordnete Manfred Geis das im Rahmen des Konjunkturpakets II von der Bundesregierung verabschiedete Investitionsprogramm. Für Rheinland-Pfalz stehen auf der Grundlage dieses Programms insgesamt 625 Millionen Euro - überwiegend für kommunale Investitionen - in den Jahren 2009 und 2010 zur Verfügung. Darin enthalten ist ein 25-prozentiger Eigenanteil des Landes und der Kommunen von 155 Millionen. „Das ist eine wirklich sehr große Summe. Die Kommunen müssen die Chance nutzen, Investitionen umzusetzen, die aus finanziellen Gründen bisher zurückgestellt werden mussten. Wichtig ist jetzt, dass alle Beteiligten angesichts des engen Zeitrahmens schnell aus den Startblöcken kommen, um die sich bietende Gelegenheit im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu nutzen", betonte der Abgeordnete.

Die Landesregierung hat für kleine und mittlere Unternehmen, die von Finanz- und Wirtschaftsproblemen betroffen sind, eine Hotline eingerichtet, die unter der Telefonnummer 06131/16-2777 zu erreichen ist. Das Maßnahmenpaket der Landesregierung soll schnelle Unterstützung für unverschuldet in Liquiditätsprobleme geratene Unternehmen anbieten. „Die Hilfe ist auch für Unternehmen gedacht, die im Grunde wettbewerbsfähig sind, jedoch wegen dramatischer Auftragsrückgänge und Abrufstornierungen von Waren und Gütern in Liquiditätsschwierigkeiten kommen könnten", informiert der SPD-Landtagsabgeordnete Manfred Geis.

„Aus allem, was die CDU-Landtagsfraktion und Herr Schreiner zum Arp-Museum machen und sagen, spricht nur Häme, Ignoranz und Freude an der Zerstörung.

Moderne Museen arbeiten vernetzt, mit vielen sich gegenseitig befruchtenden Bezügen. Und wenn das Thema „Eisenbahn" nicht in die Räume eines ehemaligen Bahnhofs passt, dann weiß ich nicht, wo man es sonst anspruchsvoll präsentieren soll.

Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion war die Wachstums- und Innovationsdynamik der Kultur- und Kreativwirtschaft in Rheinland-Pfalz heute Thema im Landtag, teilen Alexander Schweitzer, Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Landtags, und Manfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, mit. Die gute Forschungsinfrastruktur und das gute Investitions- und Gründerklima in Rheinland-Pfalz leisten im Land einen guten Beitrag zur Dynamik der Branche, betonen die SPD-Abgeordneten.

"Die Menschen haben Lust auf dieses Museum; wir sind verpflichtet, alles zu tun, dass in den zwei architektonischen Schmuckstücken, dem klassizistischen Bahnhof Rolandseck und dem Neubau des Arp Museums von Richard Meier, immer wieder erstrangige Ausstellungen zeitgenössischer Kunst angeboten werden," zieht Manfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ein positives Fazit nach einer Veranstaltung des "Kulturforums der Sozialdemokratie - Rheinland-Pfalz" am Sonntag in Rolandseck.

Auf der Grundlage einer Mündlichen Anfrage der Abgeordneten Manfred Geis und Dr. Matthias Krell wird die SPD-Landtagsfraktion sich über die Ergebnisse der ersten Antragsrunde zur Förderung von Jugendkunstschulen informieren lassen.

Die Abgeordneten wollen wissen, wie das Angebot an Jugendkunstschulen, die mit Landesmitteln gefördert werden, aussieht und welche Projekte unter welcher Trägerschaft Mittel erhalten werden.

„Dort, wo man Bücher verbrennt, verbrennt man am Ende auch Menschen&ldquo, mit dieser prophetischen Aussage hatte Heinrich Heine lange vor der Herrschaft der Nationalsozialisten nur zu Recht. Die Bücherverbrennungen der Nationalsozialisten begannen kurz nach der Machtergreifung 1933 und fanden ihren traurigen Höhepunkt am 10. Mai 1933, als in Berlin und 21 anderen großen Städten in Deutschland die Bücher verfemter Schriftsteller in Flammen aufgingen. Sie waren auch der Auftakt zu Verfolgung und Vertreibung zahlreicher Autoren.

Nach der heutigen Anhörung zur Novellierung des Denkmalschutzgesetzes im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur des rheinland-pfälzischen Landtages zeigte sich Manfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender des zuständigen Ausschusses, zufrieden angesichts der fachlich anspruchsvollen Auseinandersetzung mit dem vorliegenden Entwurf.

„Mit der heutigen feierlichen Überreichung der Förderbescheide für 34 Projekte zum Auf- und Ausbau von Jugendkunstschulen durch Staatsministerin Doris Ahnen wird nun umgesetzt, was die SPD in ihrem Programm für diese Wahlperiode versprochen hat", so Manfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Dieser Start habe bei den Jugendkunstschulen bundesweit Aufsehen erregt. Auch in Rheinland-Pfalz hätten wenige erwartet, dass so viele Anträge aus den unterschiedlichsten Bereichen gestellt werden würden. Das zeigt die große inhaltliche und regionale Breite des künftig zu erwartenden Angebotes an Jugendkunstschul-Einrichtungen in Rheinland-Pfalz. „Mit einem Schlag sind wir in die Spitzengruppe der Länder vorgestoßen, von denen viele eine jahrzehntelange Tradition vorweisen können", so der Abgeordnete weiter.

Manfred Geis: Leseförderung beginnt bei den „Minis“

„Leseförderung in Bibliotheken und Schulen bleibt eine zentrale Aufgabe von Bildungs- und Kulturpolitik“, betont Manfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Landesverbandes Rheinland-Pfalz im Deutschen Bibliotheksverband, zum „Welttag des Buches“ am 23. April.

Auf Anfrage hat der SPD-Landtagsabgeordnete Manfred Geis von der Bildungsministerin Doris Ahnen heute die Information bekommen, dass für den notwendigen Umbau der Grundschule Luitpoldschule in Hettenleidelheim und der Käthe-Kollwitz-Schule mit Förderschwerpunkt „Lernen“ in Grünstadt für die Zwecke einer Ganztagsschule Mittel bewilligt worden sind.

Nach der gestrigen Sitzung des Landtagssausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur begrüßten Manfred Geis und Dr. Matthias Krell den Bericht zur Umsetzung der Mittelerhöhung zur Förderung der Weiterbildung. Im Rahmen der parlamentarischen Beratungen des Doppelhaushaltes 2007/08 hatte der Landtag auf Antrag der SPD-Fraktion zusätzliche Mittel zur Schwerpunktförderung von Maßnahmen zur Alphabetisierung und für Schulabschlusskurse beschlossen. Darüber hinaus hatte die SPD-Fraktion eine neue Schwerpunktförderung für Maßnahmen der gesellschaftspolitischen Bildung im Haushalt verankert.

Auch in diesem Jahr schreibt das Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz den Wettbewerb „Kinder- und jugendfreundliche Dorferneuerung“ aus. Neben UNICEF, dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen und dem Deutschen Kinderhilfswerk in Berlin konnte das Ministerium in diesem Jahr auch die Kampagne „Du bist Deutschland“ für die Sache begeistern. Bis zum 30. April 2008 können sich Dorferneuerungsgemeinden aus Rheinland-Pfalz bewerben und einen der Preise in Höhe von insgesamt 30.500 Euro gewinnen.

Das sich Lesen auszahlt, können jetzt die 7. und 8. Klassen an Rheinland-Pfälzischen Schulen beim Wettbewerb „Mit Leselust auf Klassenfahrt“ unter Beweis stellen. „Die Teilnahme ist einfach, ich möchte die Schulen im Kreis ermuntern, sich zu beteiligen“, so der Landtagsabgeordnete Manfred Geis, der auch Vorsitzender des Bibliotheksverbands Rheinland-Pfalz ist.

Fünfzig Kinder von zwei vierten Klassen aus Kleinkarlbach und Grünstadt fahren am Freitag nach Mainz, um sich im rheinland-pfälzischen Landtag vorlesen zu lassen. Schulleiter Werner Rohr von der Grundschule „Burgenländchen“ und Barbara Wiemann, Schulelternsprecherin der Dekan-Ernst-Schule, haben mit dem Landtagsabgeordneten Manfred Geis diesen Ausflug vereinbart; sie werden zusammen mit der Lehrerin Cornelia Wadewitz die Schülerinnen und Schüler mit der Bahn nach Mainz begleiten.

Der Landtagsabgeordnete Manfred Geis, Vorsitzender des Kulturausschusses und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, ist als Vorsitzender des Landesverbandes Rheinland-Pfalz im Deutschen Bibliotheksverband (DBV) wiedergewählt worden. Bei einer Mitgliederversammlung am 5. November 2007 in Mainz, wurde er einstimmig in seinem Amt bestätigt, das er seit 2002 ausübt.

„Was wir in unserem Wahlprogramm 2006 versprochen haben, ist jetzt in die Phase der Umsetzung getreten“, so Manfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, nach einer Veranstaltung der Fraktion, die mit über 50 Vertreterinnen und Vertretern von Initiativen, Vereinen und Verbänden aus dem ganzen Land in Mainz stattfand.

„Bibliotheken sind der kulturelle Treffpunkt Nummer Eins in Deutschland; keiner Einrichtung gelingt es, gerade junge Menschen in so großer Zahl als kontinuierliche Besucher und Nutzer zu gewinnen. Dafür leisten aber auch ehrenamtliche und hauptamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Bibliotheken vieles, wofür ihnen herzlich Dank zu sagen ist.“

Die kunstinteressierten Menschen in Rheinland-Pfalz haben sich schon entschieden: Das neue Arp-Museum ist ein spannendes Angebot für die zeitgenössische Kunst. Rund 8.500 Besucher strömten am letzten Wochenende zur Eröffnung und dokumentierten damit deutlich, wie viele Menschen nur darauf gewartet haben, endlich den berühmten Neubau über dem Rhein nahe dem historischen Bahnhof Rolandseck mit seinem sehenswerten Inhalt besichtigen zu können.

„Nach langen Jahren der Vorbereitung ist mit dem Neubau des Arp-Museums am Bahnhof Rolandseck ein Ausstellungsort mit großem Entwicklungspotential entstanden. Richard Meier hat als einer der weltweit renommiertesten Museumsarchitekten in Ergänzung des historischen Bahnhofs ein Ensemble geschaffen, das von Lage, Ansicht und Raumausstattung erstrangige Möglichkeiten bietet.

Der „Markttreff“ feiert sechsten Geburtstag. Seit September 2001 laden der SPD-Landtagsabgeordnete Manfred Geis und der SPD-Ortsverein Grünstadt jeden ersten Samstag im Monat Bürgerinnen und Bürger des Leiningerlandes zu politischem Gespräch und geselligem Beisammensein im und am „Bürgerbüro“ am Schillerplatz in Grünstadt ein.

Am 1. September wird deshalb von 11 bis 13 Uhr mit Musik und guter Laune gefeiert. Die Bevölkerung ist wie immer herzlich eingeladen.

„Wir konnten es kaum abwarten und den kulturell Interessierten und Engagierten ging es genauso: Wir wollten alle so früh wie möglich das neue Arp-Museum, den Richard-Meier-Bau, sehen. Und wir haben einen Abend erlebt, der dem Künstlerbahnhof Rolandseck als Ort der kulturellen Begegnung alle Ehre gemacht hat“, so kommentiert Manfred Geis, der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die überwältigende Resonanz auf die Einladung der SPD-Landtagsfraktion zur Vorbesichtigung des neuen Museumsensembles am Bahnhof Rolandseck.

In Rheinland-Pfalz hat Geschichte Konjunktur. Nachdem das Land seinen 60. Geburtstag gefeiert hat, am letzten Wochenende seiner demokratisch-sozialen Wurzeln bei der 175. Wiederkehr des Hambacher Festes eindrucksvoll gedacht hat, wird mit dieser Ausstellung an die römische Geschichte erinnert, die auf rheinland-pfälzischen Boden eindrucksvolle Zeugnisse hinterlassen hat.

Manfred Geis: Noch Plätze für Freiwilliges Soziales Jahr im Kulturbereich

Der SPD-Landtagsabgeordnete Manfred Geis weist darauf hin, dass das Land Rheinland-Pfalz den Einstieg in die Förderung des Freiwilligen Sozialen Jahres in der Kultur (FSJ Kultur) fördert. Damit ist es dem Kulturbüro Rheinland-Pfalz in Mainz nun möglich, die derzeit 23 Einsatzstellen auf 40 auszubauen. Freiwillige können sich noch auf die neuen Einsatzstellen bewerben.

Mit Mitteln aus dem „Investitionsprogramm Bildung und Betreuung“ des Bundes stehen der Stadt Bad Dürkheim ab sofort 320 000 Euro zur Verfügung, um bei der Hauptschule „Salierschule“ eine Gebäudeerweiterung vorzunehmen, die für den Ganztagsschulbetrieb notwendig ist. Darauf weist der SPD-Landtagsabgeordnete Manfred Geis hin.

140.000 Euro für die Valentin-Ostertag-Schule und 245.000 Euro für die Regionale Schule Deidesheim/Wachenheim, jeweils für Baumaßnahmen zum Zwecke einer Ganztagsschule, hat das rheinland-pfälzische Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend den Schulträgern bewilligt, teilt der Landtagsabgeordnete Manfred Geis mit, der diese Information von der Ministeriun Doris Ahnen erhalten hat.

"Jetzt ist es amtlich. Der Ausbau des Ganztagsschulangebots in Bad Dürkheim geht in die nächste Runde." Wie der Landtagsabgeordnete Manfred Geis mitteilt, hat die Hauptschule der Valentin-Ostertag-Schule heute von Bildungsministerin Doris Ahnen die Option zur Errichtung einer Ganztagsschule zum Schuljahresbeginn 2007/2008 erhalten.

„Anträge aus dem Kulturbereich gehören zu den wichtigen Maßnahmen, die die SPD-Landtagsfraktion bei den Haushaltsberatungen im Landtag zusätzlich eingebracht hat“, so Manfred Geis, der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in der heutigen Plenarsitzung. Kulturelle Bildung, gerade für Kinder und Jugendliche, und die Sicherung des kulturellen Erbes seien zwei Bereiche, die besondere Aufmerksamkeit und zusätzliche finanzielle Mittel verdienten.

Wie im letzten Jahr werden im Abgeordnetenhaus des Mainzer Landtags am Nationalen Vorlesetag am 17. November 2006 wieder „Große für Kleine“ vorlesen. Auf Anregung des Kulturausschussvorsitzenden Manfred Geis lesen Abgeordnete und Mitarbeiter der Fraktionen zwei vierten Klassen der Grundschule Mainz-Mombach-West in kleinen Gruppen aus Büchern ihrer Wahl vor.

„Wie kommt das Bild ins Buch?“, unter diesem Titel präsentieren in der Stadtbücherei Freinsheim zwei junge Buchillustratoren, die an der Fachhochschule Mainz ihr Diplom erworben haben, ihre künstlerischen Arbeiten.

„Wir planen für die kommenden Jahre die Einrichtung von Jugendkunstschulen. Um dieses Ziel der Regierungserklärung zu erreichen, hat die SPD-Landtagsfraktion schon einige Vorarbeiten geleistet und will auch den Weg zur konzeptionellen Vorbereitung und Umsetzung mitgestalten“, so Manfred Geis, der kulturpolitische Sprecher nach der Sitzung des Arbeitskreises Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur der Fraktion mit Mechthild Eickhoff vom Bundesverband der Jugendkunstschulen und Kulturpädagogischen Einrichtungen (BJKE).

– eindrucksvoller Besuch der „Jugendkunstwerkstatt Koblenz“

„Es gibt ein Recht auf aktive kulturelle Mitgestaltung – kulturelle Bildung, gerade für Kinder und Jugendliche, schafft wichtige Voraussetzungen dafür, selbst schöpferisch tätig zu werden. Diesen Weg wollen wir in Rheinland-Pfalz konsequent fördern“, so Manfred Geis, der kulturpolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion.

„In der Regierungserklärung von Ministerpräsident Kurt Beck hat die Kulturpolitik einen besonderen Stellenwert“, stellt Manfred Geis, der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, fest. „Förderung von Kunst und Kultur, Integration und Bürgerengagement an herausgehobener Stelle als `Kultur des Miteinander´ zum persönlichen `Herzensanliegen´ zu erklären, würdigt die Arbeit all derer, die sich in diesen Bereichen einsetzen.“

Bei der konstituierenden Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur am Mittwoch, 24. Mai 2006, wurde der Landtagsabgeordnete Manfred Geis einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Der im März im Wahlkreis Bad Dürkheim-Grüstadt direkt gewählte SPD-Parlamentarier hatte diese Aufgabe bereits in der letzten Wahlperiode wahrgenommen; neu gewählt wurde als sein Stellvertreter der FDP-Abgeordnete Werner Kuhn.

Manfred Geis gehört außerdem als Ordentliches Mitglied dem Ausschuss für Europafragen an und ist stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung. Er ist Mitglied im Fraktionsvorstand der SPD, kulturpolitischer Sprecher seiner Partei im Landtag und arbeitet im Arbeitskreis Tourismus mit.

Seinen politischen Schwerpunkten entsprechend ist Manfred Geis Mitglied in den Kuratorien der **Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur, des „Kultursommer Rheinland-Pfalz“, der Stiftung Arp-Museum / Bahnhof Rolandseck und der Landeszentrale für politische Bildung sowie Mitglied der Kommission zur Geschichte des Landes**.

Wie in den letzten Jahren laden auch in diesem Jahr der Landtagsabgeordnete Manfred Geis und der SPD-Ortsverein Grünstadt zum Frühlingsbeginn zu einer Wanderung über den Grünstadter Berg, am Sonntag, 19. März, ein. Unter der bewährten Führung von Altbürgermeister Herbert Gustavus geht es um 14 Uhr von der Sommerhalle im Stadtpark aus zu einem Rundgang über den Grünstadter Berg. Bei dem gemütlichen Spaziergang wird Herbert Gustavus viele Geschichten zur Geschichte des Grünstadter Bergs erzählen. Zum Abschluss in der Sommerhalle gibt es belegte Brote und Getränke.

Mit einigen prominenten Gästen und aktuellen Themen gestaltet Manfred Geis, MdL, Kandidat der SPD im Landtags-Wahlkreis Bad Dürkheim-Grünstadt, die letzten Veranstaltungen vor dem Wahltermin am 26. März 2006.

Hans-Jochen Vogel, ehemaliger Parteivorsitzender der SPD und Bundesjustizminister, kommt eigens aus München, um am Freitag, 17. März, 18 Uhr, im Weinstraßencenter Grünstadt mit seinem Parteifreund über grundsätzliche politische Positionen und aktuelle Themen zu sprechen.

Am Montag, 20. März, 19.30 Uhr, im Bürgerhaus von Großkarlbach, wird dann Prof. Dr. Joachim Hoffmann-Göttig, Staatssekretär im Bildungsministerium von Rheinland-Pfalz, die Bildungspolitik der Landesregierung erläutern und dabei vor allem auf das aktuelle Kindertagesstätten-Programm „Zukunftschance Kinder – Bildung von Anfang an“ eingehen.

Prof. Dr. E. Jürgen Zöllner kommt am Mittwoch, 22. März, um 17 Uhr nach Bad Dürkheim ins Dürkheimer Haus, um mit jungen Leuten über das Thema „Studieren in Rheinland-Pfalz – ohne Gebühren“ zu sprechen. Anschließend ab 18.30 Uhr besichtigt er die mit Unterstützung des Landes renovierte Wachtenburg in Wachenheim und spricht danach in der „Burgschänke“ mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über das Thema Denkmalschutz.

Höhepunkt des Wahlkampfs ist der Besuch des Ministerpräsidenten Kurt Beck am Freitag, 24. März, 15.30 Uhr, in der Brunnenhalle Bad Dürkheim. Ab 15 Uhr spielt im Vorprogramm die Big Band des Werner-Heisenberg-Gymnasiums Bad Dürkheim. Manfred Geis: „ Mit einem breiten Spektrum von Themen und mit wichtigen Politikern will ich die Bevölkerung informieren und um Vertrauen für die Politik der SPD und meine Kandidatur bitten.“

Pepper/Geis: Gute Basis in Rheinland-Pfalz weiter entwickeln

Mainz, den 15. Februar 2006
MS
www.spdfraktion-rlp.de

„Die Kulturelle Bildung hat in Rheinland-Pfalz einen hohen Stellenwert. Von einer breiten Basis aus werden wir in der nächsten Wahlperiode diesen Bereich zu einem Schwerpunkt unseres Regierungshandelns machen“, so kommentieren Renate Pepper, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, und der kulturpolitische Sprecher Manfred Geis die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Kulturelle Bildung in Rheinland-Pfalz.

...für den Landkreis

Der Landkreis Bad Dürkheim erhält vom Land Rheinland-Pfalz 165.442 Euro als Budget für die Weiterentwicklung der Sprachförderung in den Kindertagesstätten sowie für eine verbesserte Vorbereitung auf die Grundschule. Darauf macht der Abgeordnete Manfred Geis aufmerksam. Die Gelder fließen im Rahmen des Landesprogramms Zukunftschance Kinder – Bildung von Anfang an, so Geis.

Mainz, den 02. Dezember 2005
SPD-Landtagsfraktion

Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion haben die EU-Zuckermarktreform über eine mündli­che Anfrage im Plenum des Landtages zum Thema gemacht. Die SPD-Abgeordneten frag­ten in der heutigen Landtagssitzung unter anderem nach, inwiefern bei der aktuellen Eini­gung der EU-Agrarminister eine sozial verträgliche Anpassung der Landwirtschaft und der zuckerverarbeitenden Industrie an die neue EU-Zuckermarktordnung möglich ist.

Manfred Geis lädt Kinder in den Landtag ein

Strahlende Kinderaugen im Abgeordnetenhaus des Landtags in Mainz? Mucksmäuschenstille Buben um einen Vorleser geschart? Ja, das geht! Am bundesweiten Vorlesetag, den die „Stiftung Lesen“ jährlich am 18. November veranstaltet, hatte der Landtagsabgeordnete Manfred Geis einige Kolleginnen und Kollegen gebeten, mit ihm zusammen zwei dritten Klassen der Grund- und Hauptschule Mainz-Mombach-West aus ihren Lieblingkinderbüchern vorzulesen. Dies sollte bewußt nicht in der Schule stattfinden, sondern an einem Ort, an den die Kinder normalerweise nicht kommen und zu dem sie (und ihre Eltern) eine ziemliche Distanz haben: im Abgeordnetenhaus des Landtags in Mainz. Für 43 Kinder und ihre beide Lehrerinnen bedeutete das einige Aufregung, gemeinsame Busfahrt, Frühstück im Foyer des Abgeordnetenhauses, Begrüßung im Fraktionssitzungssaal der SPD mit Apfelsaftschorle, Aufteilung in sieben Kleingruppen zum Vorlesen, danach wieder gemeinsames Treffen zum „Abschlußgespräch“.

„Die Verwirklichung eines Traumziels rückt näher“, so kommentiert Manfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, das heutige Richtfest des Arp-Museums am Bahnhof Rolandseck bei Remagen.

Geis: Rheinland-Pfalz in der Leseförderung vorbildlich

„Lesen ist absolut in in Rheinland-Pfalz. Viele Initiativen fördern Lesekompetenz und Leselust. Jeder, der weiß, welche Freude, ja Erfüllung das Lesen bietet, welche Bedeutung es für das Lernen hat, kann diese Entwicklung nur hoch erfreut begrüßen“, so kommentiert Manfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Bibliotheksverbandes Rheinland-Pfalz, die aktuelle Aktion „Tage des Lesens.“

„Der Kultursommer Rheinland-Pfalz hat nach Ablauf der diesjährigen 14. Saison unter dem Motto ‚Kultur und Wissenschaft‘ eine sehr erfreuliche Bilanz gezogen. Viele Skeptiker konnten sich zunächst nur schwer vorstellen, dass die thematische Verbindung von Kultur und Wissenschaft produktiv wirken würde. Aber es hat sich gezeigt: Kulturveranstalter, Kunstszene und Hochschulen haben sich vom Thema Kultursommer beflügeln lassen....“

Die kulturelle Szene des Landes zusammenzubringen, sie zum Gedankenaustausch und zur Zusammenarbeit anzuregen, war das Ziel eines Gesprächs zur „Kulturellen Bildung“, zu dem für die SPD-Landtagsfraktion Renate Pepper, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Manfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion, in die Kammerspiele nach Mainz eingeladen hatten.

„Die gut ausgestattete benutzerfreundliche Bibliothek mit fachlich hochqualifizierten Bibliothekarinnen und Bibliothekaren ist ein zentraler Ort des sozialen Gemeinschaftslebens, ein wichtiger Indikator für die Qualität kommunaler Arbeit“, so Manfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion nach der gestrigen Plenardebatte.

Zum Unesco-Welttag des Buches am 23. April appelliert Manfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Bibliotheksverbandes Rheinland-Pfalz, an alle Entscheidungsträger in Stadt und Land, in ihrer persönlichen und politischen Prioritätenskala die Kultureinrichtung Bibliothek ganz weit nach oben zu rücken.

GRÜNSTADT: MdL Manfred Geis zu verschiedenen Verkehrsprojekten

Noch in diesem Jahr ist mit der Fertigstellung des Rad- und Gehwegs zwischen Dirmstein und Gerolsheim zu rechnen. Die Gesamtkosten sind mit 723.000 Euro kalkuliert.

Geis lobt Einigung von Land und Arp-Stiftung: „Ein gutes Ergebnis für das Kulturland Rheinland-Pfalz“

„Alle Interessierten und Engagierten haben es gewusst. Seit Wochen verhandelt der Kulturminister mit dem Arp-Verein über eine Vereinbarung zum gemeinsamen Betrieb des Arp-Museums Bahnhof Rolandseck. Jetzt ist das Ergebnis dieser Verhandlungen bekannt gemacht worden. Und es ist ein gutes Ergebnis. Das Land hat seinen Einfluss deutlich verbessert.“

Geis: Zukunftsthema Kulturelle Bildung

„Kultur und ...“ hat in Rheinland-Pfalz Konjunktur, so Manfred Geis, der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, nach dem Besuch der Informationsveranstaltung „Schule und Museum“, die heute im Mainzer Gutenberg-Museum stattgefunden hat.

Geis begrüßt Ausbau der Förderung der Musikschulen

„Ein Plus von 200 000 EUR – das ist in diesen Zeiten ein deutliches Zeichen für Schwerpunktsetzung in der Kulturpolitik des Landes. Wir möchten die Musikschulen stärken, weil sie eine sehr sinnvolle Arbeit machen. Sie sind ein wichtiger Baustein in der Musikkultur des Landes. Und sie fördern mit ihrer Arbeit – nicht zuletzt als Ko­operationspartner der Ganztagsschulen – den Zugang zur musikalischen Bildung für alle, über die Grenzen sozialer Unterschiede hinweg. Die Musikschulen sind also ein gutes Beispiel von ‚Kultur für alle‘, und die pädagogische Bedeutung musikalischer Erfahrungen ist heute unumstritten.“

Manfred Geis: Berufsoberschule II für die BBS Bad Dürkheim – Bestätigung für die hervorragende Arbeit unserer Berufsschule

„Nachdem es bei den Ganztagsschul-Anträgen unserer Region im ersten Anlauf nicht geklappt hat, ist die BBS Bad Dürkheim bei den Standorten, die ab dem Schuljahr 2005/2006 eine Beufsoberschule II anbieten. Das ist ein großer Erfolg für die Schule, zu dem ich herzlich gratuliere, und bestätigt die hervorragende Arbeit, die dort geleistet wird.“

Bei der Mitgliederversammlung des Landesverbandes Rheinland-Pfalz im Deutschen Bibliotheksverband am 17. November 2004 in Mainz wurde der SPD-Landtagsabgeordnete Manfred Geis aus Bad Dürkheim wieder zum Vorsitzenden gewählt.

Leselust zum Schuljahresbeginn – Gute Ideen der rheinland-pfälzischen Bibliotheken

„Die Bibliotheken in Rheinland-Pfalz leisten eine vorbildliche Arbeit, indem sie mit vielen pfiffigen Ideen Kinder und Jugendliche an die schöne Beschäftigung des Lesens heranführen. Dafür ist ihnen herzlich zu danken“, so Manfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Bibliotheksverbandes Rheinland-Pfalz.

Manfred Geis : Verdiente Anerkennung für die Musikszene

Mit großer Freude hat die SPD-Landtagsfraktion zur Kenntnis genommen, dass ihre langjährigen Bemühungen, auch die kulturelle Szene an Wettspiel-Erlösen zu beteiligen, jetzt in einem ersten Schritt mit einem Anteil an Glücksspirale-Geldern umgesetzt werden sollen, erklärten Manfred Geis, der kulturpolitische Sprecher, und Fritz Presl, der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

Manfred Geis und Ulrich Seiler: Verbindungen von Kultur & Tourismus ausbauen - Dialog in der Zukunft fortsetzen

"Wir wollten zusammenführen, was zusammengehört, wenn man über die Entwicklungsperspektiven von Kultur und Tourismus spricht. Wenn wir dazu beigetragen haben, dass diejenigen, die in Rheinland-Pfalz auf diesen Feldern arbeiten, sich besser kennen lernen, Erfolge sehen und Spaß finden beim gemeinsamen Pläne schmieden, war diese Veranstaltung ein Erfolg", so kommentierten ihr kulturpolitischer Sprecher, Manfred Geis, und ihr tourismuspolitischer Sprecher, Ulrich Seiler, das von der SPD-Landtagsfraktion im Landtag veranstaltete Gespräch über "Kultur und Tourismus".

Manfred Geis: Strukturelle Veränderungen und experimentelle Wagnisse in der Kultur sind notwendig

Die Bedeutung kreativer Neuansätze und experimenteller Wagnisse für ein zukunftsorientiertes Kulturleben haben der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Manfred Geis, und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Renate Pepper, in ihren Reden während der heutigen kulturpolitischen Debatte im Landtag betont.

Weltkulturerbe Oberes Mittelrheintal

Zu der gestern im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur des Landtags Rheinland-Pfalz beschlossenen Anhörung erklärt der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Manfred Geis:

„Die Anerkennung des Mittelrheintals als UNESCO-Weltkulturerbe ist guter Zusammenarbeit und bester Vorbereitung von Gemeinden, Städten, Landkreisen, regionalen Initiativen und der Länder Rheinland-Pfalz und Hessen zu verdanken. Dabei haben parteipolitische Zugehörigkeiten der Verantwortlichen keinerlei Rolle gespielt.“

Manfred Geis: Kooperationen und Vernetzung stärken die Kultur

Im Rahmen der Haushaltsberatungen konstatierte Manfred Geis, der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, eine positive Entwicklung im Kulturbereich in Rheinland-Pfalz. Man profitiere davon, dass die Innovationsfelder Wissenschaft und Kultur in einem Ministerium zusammengefasst seien.

Manfred Geis: Kultur und Tourismus des Landes Rheinland-Pfalz zum beiderseitigen besser miteinander Vernetzen

„Die SPD-Landtagsfraktion wird das Thema `Kultur und Tourismus` zu einem Schwerpunkt ihrer Arbeit in den nächsten Monaten machen&ldqou;, erklärte ihr kulturpolitischer Sprecher, Manfred Geis, heute in Mainz.

Manfred Geis: Erfolgreiche Kulturpolitik des Landes fortsetzen und weiter entwickeln

Ausdrücklich begrüßt Manfred Geis, der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, dass in der (jetzt vorgelegten) Zwischenbilanz der Landesregierung von Rheinland-Pfalz der Kulturbereich zusammen mit Bildung und Wissenschaft allererste Priorität genießt.

Bereitschaft zur Zusammenarbeit sichert Bestand der Orchester

SPD-Fraktion bedankt sich für die Kooperationsbereitschaft aller Beteiligten

„Ein mutiger Anstoß zum Nachdenken hat zu einem spannenden Diskussionsprozess und zu einem Ergebnis geführt, dass die Orchesterlandschaft in Rheinland-Pfalz langfristig auf hohem Niveau sichern wird“, dieses Fazit zog Manfred Geis, der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, nachdem der Ministerrat den aktuellen Vorschlägen von Kulturminister Zöllner heute zugestimmt hat.

2004 wieder Landesweite Bibliothekstage in Rheinland-Pfalz

Die „Bibliothekstage 2004“ werden vom 20.9. bis 3.10.2004 erneut in Rheinland-Pfalz stattfinden. Das teilte der SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Deutschen Bibliotheksverbandes in Rheinland-Pfalz (DBV) Manfred Geis mit. Mit einem Startkapital in Höhe von 25.000 Euro würden die nächsten Bibliothekstage durch einen jetzt bewilligten Zuschuss des „Kultursommers Rheinland-Pfalz“ in Höhe von 25.000,- Euro unterstützt.

Die kreative Orchesterreform ist möglich

„Die heutige Anhörung war sehr sachorientiert und auch an den kontroversen Punkten konstruktiv; dafür ist allen Beteiligten, vor allem den betroffenen und externen Sachverständigen, herzlich zu danken. Sie hat deutlich gemacht, dass eine strukturelle Reform der Orchesterlandschaft in Rheinland-Pfalz notwendig ist und unter Berücksichtigung künstlerischer Kriterien wie berechtigter sozialer und regionaler Interessen auch umgesetzt werden kann. Dies Ergebnis steht, unabhängig davon, dass die konkrete Entscheidung, nach welchem Modell die Umstrukturierung erfolgen wird, noch offen ist und noch einer abschließenden Abwägung bedarf. Sie sollte dennoch bald erfolgen“, dies erklärte der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Manfred Geis, zum Abschluss der heute vom Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur durchgeführten Anhörung zur Orchesterreform in Rheinland-Pfalz.