Mit entschiedener Ablehnung hat Manfred Geis, Vorsitzender des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur des rheinland-pfälzischen Landtages und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, auf die bekannt gewordenen Pläne reagiert, die Künstlersozialkasse abzuschaffen.

„Die Künstlersozialversicherung ist Bestandteil der gesetzlichen Sozialversicherung und schafft die Bedingungen dafür, dass selbständige Künstler, Publizisten, Autoren, Werbefachleute einen ähnlichen Schutz erhalten wie andere Arbeitnehmer auch“, so Geis.

Aufgrund der spezifischen Stellung von Künstlern und insbesondere auch Journalisten basiere die Künstlersozialkasse allerdings auf einem anderen Finanzierungsmodus, da neben den Versicherten selbst auch die so genannten Verwerter von künstlerischen Leistungen eine pauschale „Künstlersozialabgabe“ einzahlten. Außerdem zahle auch der Bund einen Zuschuss.

„Insbesondere auf die oftmals prekäre Beschäftigungssituation von Kunstschaffenden ist die Künstlersozialversicherung zugeschnitten und sie schützt überdies die Unabhängigkeit von Künstlern und Publizisten“, so Geis weiter. „Für uns kommt eine Abschaffung dieser so notwendigen Absicherung nicht in Frage. Rheinland-Pfalz hat sich sofort dagegen ausgesprochen, und wird auch bei der kommenden Sitzung des Bundesrates gegen eine Abschaffung stimmen.“

„Dass nach dem berechtigten massiven Protest der Betroffenen damit zu rechnen ist, dass der Antrag keine Chance auf Erfolg hat, ist erfreulich. Dennoch sollte man sehr bewusst den Anfängen wehren. Die kulturelle Vielfalt ist gefährdet, wenn gerade gering verdienenden Künstlern und Publizisten die Unterstützung für ihre Sozialversicherung entzogen würde“, so das Fazit von Geis.