Das Landesarchivgesetz wird heute nach intensiver Beratung verabschiedet werden. Verbessert sind damit nun die Möglichkeiten zur historischen Forschung, insbesondere zum Zeitraum des Nationalsozialismus.

Die SPD-Landtagsfraktion hat nach Abschluss des parlamentarischen Anhörungsverfahrens Anregungen der Fachleute aufgegriffen und einen Änderungsantrag zum Archivgesetz eingebracht. Damit werden u. a. die Fristen zur Freigabe von personenbezogenem Archivmaterial auch mit Blick auf die Regelungen anderer Bundesländer nochmals angepasst.

Sommerferien – Zeit für einen Ausflug vom Süden des Bundeslandes in den äußersten Nordwesten: Die Jugendkunstschule Vulkaneifel veranstaltet ein „Kunstcamp“ und hat mich eingeladen. Ich habe eine besondere Beziehung zu dieser Initiative, weil ich auf Einladung meiner Landtagskollegin Astrid Schmitt vor gut eineinhalb Jahren den Gründungsimpuls mitinitiieren konnte. Ich bin gespannt.

Gut fünf Stunden Anfahrt mit Bahn und Bus über drei andere Bundesländer: Mannheim, Frankfurt, Köln, von dort auf der Eifelstrecke Richtung Trier bis Lissendorf, dann mit dem Bus bergauf durch den Wald mit einem schönen Ausblick kurz vor dem Ziel in Hillesheim.

Mit einer über 100jährigen Tradition findet jährlich das Pfalztreffen, das Familienfest der pfälzischen SPD, statt. In diesem Jahr sprachen Siegmar Gabriel, der SPD-Bundesvorsitzende, und Kurt Beck, Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender, in Annweiler.

Für Manfred Geis hat das Pfalztreffen eine ganz besondere Bedeutung, über 20 Jahre seit 1980 war er als Geschäftsführer des SPD-Bezirks Pfalz, für die Durchführung verantwortlich. 1980 war Herbert Wehner Gast in Annweiler, 1981 – legendär mit rund 10 000 Besucherinnen und Besuchern – Bundeskanzler Helmut Schmidt in Freinsheim, 1982 der SPD-Vorsitzende Willy Brandt anlässlich „150 Jahre Hambacher Fest“ in Neustadt an der Weinstraße … Eine große Tradition!

Manfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, ist Ende März in Berlin in den Vorstand des Kulturforums der Sozialdemokratie gewählt worden. Vorsitzender bleibt Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse, MdB.

Rheinpfalz Nr. 17, Bad Dürkheimer Zeitung, vom 21.01.2010

Kulturelle Bildung ist kein zusätzliches Luxus-Angebot, wenn alle anderen Bildungsziele erreicht sind. Kulturelle Bildung braucht verlässliche Strukturen - dies ist vor allem eine kulturpolitische Herausforderung für Land und Kommunen.

Die Regionalgruppe Rhein-Neckar der Kulturpolitischen Gesellschaft fragt in drei Gesprächen nach, wie es um die Angebote kultureller Bildung in den Ländern Baden -Würtemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz bestellt ist. Welche Angebote gibt es in den Ländern? Welche Landesförderung gibt es? Welche Konzepte haben die Länderentwickelt? Welche finanziellen Ressourcen stehen zur Verfügung? Sind Netzwerke aufgebaut oder geplant? Wie steht es um Aus- Fort- und Weiterbildung? Wird evaluiert, gibt es einen Überblick (Kulturbericht) und wie wird er fortgeschrieben?

Die SPD-Landtagsfraktion und die Landesregierung wollen die Unterstützung der Eltern von Schulkindern bei der Anschaffung von Schulbüchern massiv ausweiten. Das kündigten SPD-Fraktionsvorsitzender Jochen Hartloff, Bildungsministerin Doris Ahnen, MdL und die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ulla Brede-Hoffmann, heute an. Konkret sollen ab dem Schuljahr 2010/2011 schrittweise folgende Veränderungen im System der Lernmittelfreiheit greifen:

Manfred Geis bei der Pressekonferenz zur Vorstellung der neuen Ausstattung des EDV-Bildungszentrums der Kreisvolkshochschule in Kirchheim-Bissersheim im Landkreis Bad Dürkheim am 1. Oktober 2009

„Dass ich heute hier bin, ist ein bewusstes Zeichen der Wertschätzung für die Arbeit der Volkshochschulen in Rheinland-Pfalz insgesamt und hier in unserem Kreis; dazu bin ich auch politisch zuständig für diesen Bereich als Vorsitzender des entsprechenden Landtagsausschusses.

„Mit mehr als 20 Mio. Euro von Bund und Land werden 20 Projekte in den vier rheinland-pfälzischen Welterbestätten (Oberes Mittelrheintal, Limes, Dom zu Speyer und Römische Monumente sowie Dom und Liebfrauenkirche in Trier) eine massive Unterstützung erfahren.

David Langner, örtlicher Landtagsabgeordneter, und Manfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, äußerten sich nach der Vertagung einer konkreten Entscheidung zuversichtlich, dass in enger Abstimmung mit dem UNESCO-Welterbekomitee im kommenden Jahr eine positive Antwort zur Frage einer Rheinquerung im oberen Mittelrheintal getroffen werden wird.

Fachgespräch Kultur-und Kreativwirtschaft in Rheinland-Pfalz – Bestandsaufnahme, Chancen, politische Folgerungen

Schon früh hat sich die sozialdemokratische Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag mit den Chancen und Möglichkeiten der Kultur- und Kreativwirtschaft in Rheinland-Pfalz befasst.

Um den weiteren Weg der Auseinandersetzung mit diesem Themenfeld zu skizzieren, laden wir herzlich zu einem Fachgespräch ein.

Wir freuen uns, wenn viele „Betroffene“ Zeit undLust haben zu kommen.Eine Anmeldung ist nicht nötig, aber eine kurze Rückmeldung wäre schön, um zu wissen, ob unsere Initiative Resonanz findet.

Gestern hat der Ministerpräsident in einer Regierungserklärung die rheinland-pfälzischen Planungen für die Umsetzung des Konjunkturprogramms vorgestellt. Die Ziele sind klar: Arbeitsplätze sichern - Unternehmen unterstützen - nachhaltig investieren.

„Mit dem heutigen ersten „Jugendkunstschultag Rheinland-Pfalz" wird deutlich, dass die Initiative der SPD-Landtagsfraktion, besondere Aktivitäten im Bereich der kulturellen Jugendbildung anzuregen und zu unterstützen, erfolgreich gewesen ist", so Manfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

Mit entschiedener Ablehnung hat Manfred Geis, Vorsitzender des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur des rheinland-pfälzischen Landtages und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, auf die bekannt gewordenen Pläne reagiert, die Künstlersozialkasse abzuschaffen.

"Die Jugendkunstschul-Szene des Landes ist lebendig und voller Ideen - wir können stolz darauf sein, eine starke Bewegung der kulturellen Jugendbildung initiiert zu haben", dieses positive Fazit zieht Manfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, nach dem zweiten Fachgespräch "Jugendkunstschulen", zu dem die Landtagsfraktion am 21. August 2008 ins Abgeordnetenhaus des Landtags eingeladen hatte. Rund 50 engagierte Vertreterinnen und Vertreter von Jugendkunstschulen aus allen Teilen des Landes waren nach Mainz gekommen, um über Aktivitäten im ersten Förderjahr 2008 zu berichten und sich gemeinsam auf das nächste Jahr vorzubereiten.

"Die Jugendkunstschulen in Rheinland-Pfalz gehen in die zweite Runde. Wir werden die positive Entwicklung weiter fördern mit inhaltlichen Anregungen und der Organisation eines Austausches der vielen lokalen Initiativen", so Manfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, in der Ankündigung des zweiten Fachgesprächs "Jugendkunstschulen", zu dem die SPD-Landtagsfraktion für Donnerstag, 21. August 2008, 16.00 Uhr, ins Abgeordnetenhaus des Landtags in Mainz einlädt.

Vor nicht ganz einem Jahr haben sich in den Räumen der SPD-Landtagsfraktion Vertreterinnen und Vertreter privater und kommunaler Initiativen, soziokultureller Zentren, von Volkshoch­schulen und Musikschulen und von Künstlervereinigungen getroffen, um zum einen über pädagogische Ansätze und Konzepte zur Stärkung der kulturellen Bildung, der ästhetischen Kompetenzen Jugendlicher und zum anderen über die Etablierung einer tragfähigen Angebots­struktur von Jugendkunstschulen zu diskutieren. Die dabei entstandenen Anregungen haben wir aufgegriffen und gebündelt.

„Landesregierung und SPD-Landtagsfraktion sind darin übereingekommen, die kommunalen Finanzen im kommenden Doppelhaushalt zu stärken. Insgesamt soll mit unserem Konzept die Finanzausgleichsmasse in den Jahren 2009 und 2010 im Vergleich zu 2008 um zusammen rund 142 Millionen Euro steigen.“ Dies teilten der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Jochen Hartloff und der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch in Mainz mit. „Wir unterstützen damit die angespannten Kommunalhaushalte auf der Einnahmeseite. Von den zusätzlichen Mitteln bei den allgemeinen Zuweisungen sollen schwerpunktmäßig die Landkreise und kreisfreien Städte profitieren. Denn sie haben einerseits aufgrund der konjunkturellen Schwächephase der Vergangenheit hohe Altfehlbeträge zu finanzieren, und sind andererseits von zusätzlichen Ausgaben, insbesondere im Bereich der sozialen Sicherung und der Kinder- und Jugendhilfe, betroffen. Das Land ist und bleibt ein verlässlicher Partner seiner Kommunen“, hoben Bruch und Hartloff hervor.  

Das Konzept sieht im Einzelnen folgende Bausteine vor: 

Einladung zu einem Fachgespräch der SPD-Landtagsfraktion am 30.10. 2007

Kulturelle Bildung und künstlerische Praxis sind wesentliche Ausgangspunkte selbstgestalterischer kultureller Teilhabe und der Auseinandersetzung mit künstlerischer Deutung und Gestaltung der Wirklichkeit. Auch die kulturelle Kompetenz von Kindern und Jugendlichen sollte daher von Anfang an unterstützt und gefördert werden. Eine Vielzahl von Initiativen bietet dazu in Rheinland-Pfalz inzwischen schon eine breite Palette von Angeboten und Ideen.

Der Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur des rheinland-pfälzischen Landtags führte unter der Leitung des Vorsitzenden Manfred Geis (5. v. l.) eine auswärtige Sitzung im Rheinischen Landesmuseum in Trier durch. Die Leiterin des Landesmuseums, Frau Dr. Karin Goethert, führte die Mitglieder des Ausschusses anschließend durch die Konstantin-Ausstellung.

Erstmalig wird dem römischen Herrscher in Deutschland eine große Ausstellung gewidmet. Rund 1600 Exponate aus 150 international bedeutenden Museen wie dem Louvre, dem British Museum und den Vatikanischen Museen sind neben bisher ungezeigten Neufunden in Trier zu sehen. Kein anderer Ort in Deutschland eignet sich besser für diese Ausstellung als Trier. Hier hatte der Kaiser von 306 bis 316 seine Residenz und hier heiratete er Fausta. Von der Moselstadt sicherte er den von germanischen Stämmen bedrohten Westen des Reiches.

Die Mitglieder des Ausschusses in Begleitung des Staatsekretärs Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig (2.v.l.) stehen vor dem Kopf der einst zwölf Meter hohen Sitzstatue des Kaisers. Erstmalig wird das berühmte Kolossalporträt aus den Kapitolinischen Museen außerhalb von Rom in einer Eins-zu-Eins-Nachbildung gezeigt.

Die rheinland-pfälzische SPD setzt im Wahlkampf zur Landtagswahl am 26. März erstmals in großem Maß auf das Internet. In Mainz stellten der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende, Ministerpräsident Kurt Beck, und SPD-Generalsekretär Roger Lewentz, MdL, am 20. Januar das Internetangebot der Partei und des Spitzenkandidaten vor.

In einer sehr gut besuchten Veranstaltung in Deidesheim stellte Doris Ahnen, die Ministerin für Bildung, Frauen und Jugend des Landes Rheinland-Pfalz, am 25. Mai 2005 in Deidesheim das Programm „Zukunftschance Kinder – Bildung von Anfang an“ vor.

Mertes: Programm „Zukunftschance Kinder – Bildung von Anfang an“ ist eine bildungspolitische Reform, die bundesweit Maßstäbe setzt

Staatskanzlei
Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend

Fünf Pluspunkte für Chancengleichheit und Förderung

„In Rheinland-Pfalz wird das letzte Kindergartenjahr beitragsfrei, um alle Kinder besser auf die Schule vorzubereiten. Außerdem können künftig Kinder ab 2 Jahren den Kindergarten besuchen.“

Wissenschaft

Rheinland-Pfalz hält an Gebührenfreiheit für das Erststudium fest - Beck und Zöllner votieren für Studienplatzfinanzierung durch Vorteilsausgleich zwischen den Ländern in der Bundesrepublik Deutschland

Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur
- Pressestelle -
Ulrike Leukel
Wallstraße 3, 55122 Mainz

Mit konstruierten Zahlen und missmutiger Einstellung versucht die CDU in einem so genannten „Wirtschaftsprogramm“, das Land schlecht zu reden und zum „Armenhaus“ der Bundesrepublik zu erklären. Das Gegenteil ist richtig: Durch eine konsequente sozialdemokratische Politik der Erneuerung und Verbesserung der Strukturen steht Rheinland-Pfalz heute unter den Bundesländern in einer führenden Position. Unser Land ist Spitze!

Dokumentation zum Gespräch Kultur & Tourismus

Mittwoch, 21. April 2004, 14.00 bis 17.00 Uhr

Sitzungssaal der SPD-Landtagsfraktion
Abgeordnetenhaus des Landtags Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3
55116 Mainz