Hartloff und Geis zur Ankündigung der CDU zur Einsetzung eines „Arp-Untersuchungsausschusses“

Die SPD-Landtagsfraktion sieht dem Antrag der CDU, einen Arp-Untersuchungsausschuss im Landtag einzusetzen, mit großer Gelassenheit entgegen. Es müssen allerdings Zweifel daran bestehen, ob es der CDU mit dieser Ankündigung um Tatsachenaufklärung geht oder nicht eher um eigene Profilierung mittels Skandalisierung. Dieses Motiv scheint bei der CDU zunehmend die Sachpolitik zu ersetzen.

„Alle Fakten, die das Arp-Museum Bahnhof Rolandseck betreffen, wurden von der Landesregierung thematisiert und aus eigener Initiative berichtet. Dass die Partnerschaft mit dem Arp-Verein nicht einfach war, ist jedem bekannt, der die Entstehungsgeschichte des Arp-Museums Bahnhof Rolandseck verfolgt hat. Wesentliche neue Erkenntnisse sind durch einen Untersuchungsausschuss somit also nicht zu erwarten“, so Jochen Hartloff, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion.

Allerdings wird durch das Verhalten der CDU die Auseinandersetzung mit dem Arp-Verein, die aktuell von der Landesregierung geführt wird, nicht einfacher. Die CDU muss aufpassen, dass sie sich nicht wie der berühmte Elefant im Porzellanladen bewegt und dabei die Interessen des Landes - die in erster Linie darin bestehen, dem Museum eine gute Perspektive zu geben - sträflich missachtet.

„Der gute Start des Museums, im Beisein von Bundeskanzlerin Angela Merkel – Zitat: ‘Diesem Museum alles Gute. Es ist bei der Regierung von Rheinland-Pfalz in guten Händen.’ - darf durch den Untersuchungsausschuss nicht belastet werden“, so Manfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.