Ein gutes Jahr für die Sozialdemokratie in Rheinland-Pfalz ist vorbei, wir haben nach zwanzigjähriger Regierungszeit in Rheinland-Pfalz (das kann man sich auf der Zunge zergehen lassen) auch die Landtagswahlen im März 2011 gewonnen und haben mit den „Grünen" eine stabile Regierung bilden können. Das ist nicht selbstverständlich und dafür bin ich dankbar - den Wählerinnen und Wählern und allen, die durch ihr Engagement zu diesem Wahlerfolg beigetragen haben.

2012 wird kein leichtes Jahr. Wir müssen, da sind sich alle einig, sparen - wo und wie wir sparen können, das ist die Frage. Und da wird es mit der Einigkeit, auch in den eigenen Reihen, schon schwieriger...

Es gibt vernünftige Entwicklungen: Priorität für die Bildung - kostenfrei von der Kindestagesstätte bis zum Studium, Energiewende und Vorrang für soziale Gerechtigkeit, dabei Schuldenbremse und Kommunalverwaltungsreform.

Alles das mit einem Koalitionspartner, der fair und solidarisch ist. Ein stabiles Bündnis.

Wir werden nicht alle Wünsche auf lokaler und regionaler Ebene erfüllen können. Für den ersten Bauabschnitt der B 271 Neu, die dringend notwendige Ortsumgehung Kirchheim, fehlen die Bundes-Mittel; die Unterstützung des Landes für die Weiterentwicklung von Städten und Dörfern, für Straßen und Radwege, muss genau geprüft werden. In gemeinsamer Verantwortung werden wir vernünftige und für die nächsten Generationen verantwortbare Entscheidungen treffen.

Die Welt insgesamt ist auch 2011 nicht besser geworden, obwohl mutige Menschen in den arabischen Ländern versuchen, sich ihrer Diktaturen zu entledigen. Unsere Unterstützung hält sich leider in bescheidenen Grenzen. Im Landtag werde ich mich in Zukunft verstärkt dem Arbeitsbereich „Eine Welt" widmen.

Ihnen und Euch allen ein gutes Neues Jahr!

Manfred Geis