Landtag

...in dieser Woche habe ich meine letzte Rede in der Funktion des kulturpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion gehalten; meine junge Kollegin Giorgina Kazungu-Haß wird eine engagierte und kompetente Nachfolgerin sein. In drei Minuten habe ich zur Verabschiedung des Haushalts leider nur stichwortartig ansprechen können, was mir wichtig ist.

Heute haben wir gegen die Stimmen der CDU das Gesetz zur Fusion der Verbandsgemeinden Grünstadt-Land und Hettenleidelheim beschlossen. Ich freue mich, dass ich zu diesem Gesetz reden durfte und dass wir für das Leiningerland eine zukunftsweisende Verwaltungsstruktur beschlossen haben.

"Es bleibt wenig Zeit, um über einen politischen Bereich zu reden, der chronisch unterbewertet wird: die Kulturpolitik.
Das ist angesichts aktueller politischer Entwicklungen besonders schade, weil gerade im Kulturbereich viele Menschen, viele Initiativen und Institutionen besonders engagiert mit ihren spezifischen Mitteln für Demokratie und Humanismus eintreten.

Am 27. Mai 2015 hat der Landtag in einer Aktuellen Stunde über einen Antrag der CDU-Fraktion diskutiert, der eine Imageschädigung des Weltkulturerbes Mittelrheintal durch Aussagen des Staatssekretärs und Weltkulturerbe-beauftragten Schumacher sah. Manfred Geis redete dazu für die SPD-Fraktion:

Am 5. Mai 2018 jährt sich zum 200. Mal der Geburtstag von Karl Marx, der in Trier geboren wurde. Deshalb planen das Land Rheinland-Pfalz, die Stadt Trier, die Friedrich-Ebert-Stiftung und das Bistum Trier ein Programm, vor allem mit einer großen Ausstellung.

Die Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur am 11. Dezember 2014 war die 100., die Manfred Geis als Vorsitzender geleitet hat.

Der SPD-Abgeordnete aus Bad Dürkheim, der dem rheinland-pfälzischen Landtag seit Dezember 1998 angehört, ist Ausschussvorsitzender seit 2001 und auch kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

Bibliotheksgesetz für Rheinland-Pfalz einstimmig beschlossen

„Wir haben ein Bibliotheksgesetz für Rheinland-Pfalz beschlossen, um Bibliotheken rechtlich aufzuwerten und in ihrer Bedeutung als am weitesten verbreitete und wichtigste Kultur- und Bildungseinrichtung des Landes zu stärken. Ich bin dankbar, dass alle Parteien dem Gesetz zugestimmt haben“, so Manfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Bibliotheksverbandes Rheinland-Pfalz.

"Eine gute Botschaft für die Bibliotheken in Rheinland-Pfalz: Alle Fraktionen des Landtags werden bei der Plenarsitzung Mitte November ein Bibliotheksgesetz für das Land verabschieden", so Manfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Kulturausschusses, nach der von ihm geleiteten Sitzung am 6. November 2014 in Mainz, die einstimmig die Annahme des Gesetzes empfohlen hat.

Der Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur unterstützte mit den Stimmen der Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen der SPD und der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei Stimmenthaltung der Vertreterinnen und Vertreter der Fraktion der CDU, das Landesgesetz zur Errichtung der Stiftung „Grüner Wall im Westen“. Er empfahl dem federführenden Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten und dem Landtag die Annahme des Gesetzentwurfs.

Da freut sich auch Roger Lewentz, der SPD-Landesvorsitzende und Innenminister, wenn junge Leute das rheinland-pfälzische Parlament besuchen. Bei Manfred Geis zu Gast waren Jusos aus dem Landkreis Bad Dürkheim. Von links auf dem Bild im Foyer des Landtags: Niklas Wingenter, Etienne Farge, Roger Lewentz, Jens Fadenholz, Manfred Geis, Jennifer Schmitt und Isabel Mackensen.