Reden im Parlament

Die Koalitionsfraktionen haben im Landtag einen Antrag „Niemals wieder! Gedenkkultur in Rheinland-Pfalz fördern und erhalten“ beraten. Dazu erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Manfred Geis:

"Es bleibt wenig Zeit, um über einen politischen Bereich zu reden, der chronisch unterbewertet wird: die Kulturpolitik.
Das ist angesichts aktueller politischer Entwicklungen besonders schade, weil gerade im Kulturbereich viele Menschen, viele Initiativen und Institutionen besonders engagiert mit ihren spezifischen Mitteln für Demokratie und Humanismus eintreten.

Am 27. Mai 2015 hat der Landtag in einer Aktuellen Stunde über einen Antrag der CDU-Fraktion diskutiert, der eine Imageschädigung des Weltkulturerbes Mittelrheintal durch Aussagen des Staatssekretärs und Weltkulturerbe-beauftragten Schumacher sah. Manfred Geis redete dazu für die SPD-Fraktion:

Wir sind einen guten Weg gegangen! Gemeinsam, mit Diskussionen! Das ist gut so! Im Januar 2013 hatten wir mit dem damaligen Ministerpräsidenten Kurt Beck eine sehr harmonische Veranstaltung in Bad Bergzabern, die die Vereinbarung zwischen Bund und Land besiegelte – und bejubelte! Ich erinnere mich an keine negative Stimme, umgekehrt an die - offen oder vorsichtiger hinter vorgehaltener Hand - ausgesprochene Einschätzung: Wir sind gut bedient worden! Besser gesagt: Unsere Leute haben gut verhandelt mit dem Bund und eigentlich mehr herausgeholt, als vorher zu erwarten war.

Der erste Schritt ist getan: Das Bibliotheksgesetz ist in den rheinland-pfälzischen Landtag eingebracht. Jetzt geht es weiter: Am 3.7. tagt der Kulturausschuß und beschließt formal eine Anhörung, diese findet kurz vor oder nach den Ferien statt, dann tagt nochmal der Ausschuß und der Entwurf geht zum Beschluss wieder ins Parlament.

Die Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion:

Manfred Geis, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, erklärt zum Entwurf eines Bibliotheksgesetzes:

Rede von Manfred Geis zur Einbringung des Landesgesetzes zur Errichtung der Stiftung „Grüner Wall im Westen“ am 14. Mai 2014

Manchmal kann man politische Entwicklungen angemessen personalisieren und auf eine Person direkt beziehen. Niemand wird ernsthaft widersprechen wollen, wenn ich sage: Kurt Beck sei Dank für die Entwicklung bis hin zur Errichtung der Stiftung „Grüner Wall im Westen“.